Stellungnahme der SPD Weinheim zur Dienstaufsichtsbeschwerde der WL

Die SPD Fraktion ist über das Vorgehen der Weinheimer Liste sehr überrascht.

Selbstverständlich steht es jeder Fraktion jederzeit zu, eine Fachaufsichtsbeschwerde beim RP einzulegen. Dass sie über das Ergebnis allerdings keine Antwort vom RP erhalten wird, ist ebenso klar!

Wir möchten heute auch nicht über Schuld oder Unschuld sprechen – da werden wir auf ihre schriftliche Stellungnahme, Herr OB, warten.

 

Breymaier zu Nebenabsprachen: Was kommt da eigentlich noch?

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die erneut bekannt gewordenen Nebenabsprachen der grün-schwarzen Landesregierung als „ungeheuerlich“ bezeichnet.

 

Kiwis | Bild: David Adam Kess/Wikipedia; Lizenz: CC-BY-SA
Schmid zu 100 Tagen Grün-Schwarz: „Unreife Kiwis schmecken herb und sauer“

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die ersten 100 Tage der neuen Regierung am kommenden Freitag als „landespolitisches Vakuum“ bezeichnet. „Grün-Schwarz füllt inhaltlich bislang nichts aus und ist deshalb für alles Mögliche offen. Das ist eine Politik in luftleerem Raum.“

 

SPD Rhein-Neckar will Erneuerungsprozess vorantreiben

Die SPD in Baden-Württemberg hat sich in einem basisorientierten Prozess intensiv mit dem desaströsen Ergebnis der letzten Landtagswahl auseinander gesetzt. Daraus die Konsequenzen zu ziehen, hatte sich auch die SPD Rhein-Neckar bei ihrem Kreisparteitag in Hockenheim zum Ziel gesetzt.

 

SPD-Kreisvorsitzende begrüßen Bewerbung von Neza Yildirim für Bundestagskandidatur im Spargelwahlkreis

Die Bundestagswahl 2017 wirft ihre Schatten voraus. Auch die SPD im Wahlkreis 278 (Bruchsal/Schwetzingen) hat nun dazu die ersten Weichen gestellt. „Bereits im November soll die Nominierung im Rahmen einer Mitgliederversammlung erfolgen“, so Thomas Funk und Anton Schaaf, die Vorsitzenden der beiden SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar und Karlsruhe-Land.

 

CSD: SPD fordert Gleichstellung aller Paare

Auch bei der diesjährigen CSD-Polit-Parade in Stuttgart war die SPD Baden-Württemberg prominent vertreten. Der Christopher Street Day Stuttgart stand dieses Jahr unter dem Motto „Operation Sichtbarkeit“.

 

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