Haushaltsrede der SPD-Fraktion zur Verabschiedung des Haushalts 2017 vom 22. Februar 2017.

Wolfgang Metzeltin machte in seiner Haushaltsrede für die SDP-Gemeinderatsfraktion am 22.02.2017 auf diverse finanzielle Herausforderungen in Weinheim aufmerksam. In seiner Rede hat er verschiedene Einsparmöglichkeiten in Erwägung gezogen und einander gegenübergestellt.

Die ganze Stellungnahme der SPD-Fraktion können Sie unter folgendem Link abrufen:

http://www.spd-weinheim.de/dl/Haushaltsrede_WM__2017.pdf

 

„Wir müssen den Markenkern schärfen“

Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung äußert sich Leni Breymaier zum Regierungsprogramm: "Man muss den Markenkern Gerechtigkeit noch ein Stück weit schärfen. An ein paar Punkten wünsche ich mir mehr Genauigkeit – bei der gesetzlichen Rente, der Bekämpfung von Kinderarmut oder im Wohnungsbau. Je genauer es im Regierungsprogramm steht, desto konkreter kann es bei möglichen Koalitionsverhandlungen eingebracht werden. Insgesamt hat es einen großen Ruck getan: Forderungen wie die nach Abschaffung der sachgrundlosen Befristung sind schon fest verankert."

Hier geht es zum kompletten Interview: Interview Stuttgarter Zeitung

 

Breymaier übt heftige Kritik an Schäubles Europapolitik

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat Finanzminister Schäuble für dessen Europapolitik massiv kritisiert. „Die Sonntagsreden von der deutsch-französischen Freundschaft kann sich Herr Schäuble sparen, wenn er in Wirklichkeit alles tut, um den europäischen Einigungsprozess auszubremsen“, betonte Breymaier. „Gefragt sind jetzt Taten und kein symbolisches Gerede.“

 

Infoveranstaltung zur Bürgerversicherung und Pflege mit MdB Hilde Mattheis

Bürgerversicherung & gute Pflege - Wie können wir das erreichen? 

Hilde Mattheis, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion zu Gast bei der SPD Weinheim

 

 

SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Präsidentschaftswahl in Frankreich:

"Mein erstes Gefühl ist Erleichterung. Die große Aufgabe Europas ist es, dem Friedensversprechen Europas ein soziales Versprechen hinzuzufügen und das auch zu halten. Wir brauchen ein Europa der Menschen, nicht nur der Märkte. Ich hoffe, Monsieur Macron wird das in seiner künftigen Politik berücksichtigen."

 

Workshoptag der SPD in Fellbach

Gute Stimmung herrschte beim Workshoptag der Landes-SPD in Fellbach. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Leni Breymaier und Generalsekretärin Luisa Boos diskutierten die Mitglieder des Landesvorstands mit Genossinnen und Genossen die Themen Europa, Rente, Digitalisierung, Wohnungsbau, Integration, Gesundheit, Innere Sicherheit und Prostitution.

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