Stellungnahme der SPD Weinheim zur Dienstaufsichtsbeschwerde der WL

Die SPD Fraktion ist über das Vorgehen der Weinheimer Liste sehr überrascht.

Selbstverständlich steht es jeder Fraktion jederzeit zu, eine Fachaufsichtsbeschwerde beim RP einzulegen. Dass sie über das Ergebnis allerdings keine Antwort vom RP erhalten wird, ist ebenso klar!

Wir möchten heute auch nicht über Schuld oder Unschuld sprechen – da werden wir auf ihre schriftliche Stellungnahme, Herr OB, warten.

 

Brexit: Kampf um die Köpfe und Herzen für Europa offensiv aufnehmen

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zum Brexit-Votum der Briten: „Das ist eine traurige Zäsur in der Geschichte Europas. Die EU muss jetzt so eng wie nur möglich zusammenstehen, damit nichts weiter ins Rutschen kommt.“

 

Bild: dpa
Leni Breymaier zur Kandidatur als Landesvorsitzende

Liebe Genossinnen und Genossen,

vergangenen Samstag erklärte ich im Landesvorstand meine Kandidatur zur Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg.

 

Erneuerungsprozess: Breymaier erklärt Kandidatur zum Landesvorsitz

Die Mitglieder des Landesvorstands haben auf einer Klausursitzung am Samstag mit ihrem Rücktritt zum Landesparteitag im Herbst den Weg für Neuwahlen nun auch formal frei gemacht. Der Landesparteitag ist am 22. Oktober 2016 in Heilbronn. Antragsschluss hierzu ist der 10. September.

 

Erneuerungsprozess: Landesparteitag im Oktober mit Neuwahlen

Der nächste Landesparteitag, auf dem sowohl die inhaltliche Erneuerung beschlossen als auch der gesamte Landesvorstand neu gewählt wird, findet am Wochenende des 22. Oktober 2016 statt.

 

Zukunftskonferenz in Hirschberg: SPD wieder stark machen

In einer Zukunftswerkstatt trafen sich Mitglieder des Kreisverbands Rhein-Neckar in Hirschberg. Die Genossinnen und Genossen waren sich mit ihrem Kreisvorsitzenden einig: „Das Wahlergebnis vom 13. März war für uns alle ein Schock“, so Thomas Funk.

 

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