Hygienevorschriften: Dialog wird fortgesetzt
MdL Kleinböck begrüßt Infoveranstaltung „Feste feiern – aber sicher“
Rhein-Neckar. „Das wesentliche Ergebnis der öffentlichen Diskussion anlässlich meiner Anfrage „Hygienevorschriften“ war, dass verbesserte Informationen und Dialog zu Klarheit bezüglich der Auflagen bei Vereins- und Straßenfesten führen müssen“, begrüßt Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck die angekündigte Veranstaltungsreihe „Feste feiern – aber sicher“ der Akademie Ländlicher Raum Baden-Württemberg (ALR-BW). In Kooperation mit dem Verbraucherschutzministerium Baden-Württemberg werden Fachreferenten aus Verwaltung und Ministerium den aktuellen Hygieneleitfaden vorstellen und zu den einzelnen Vorschriften Auskunft geben. Der Info-Termin für die Region findet am 7. März im Bürgerhaus Malsch statt.
19.01.2012 / Topartikel Pressemitteilungen
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Wer sparen will, braucht Wachstum!
Am Dienstag haben Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier ihre Forderungen für einen europäischen Wachstumspakt vorgestellt. Die wirtschaftlichen Folgen einer „einseitig auf Ausgabekürzungen abzielenden Politik sind fatal. Europa droht, daran zu zerbrechen“, heißt es in dem sechseitigen Papier (PDF), das die Troika vor der Bundespressekonferenz in Berlin präsentierte.
17.05.2012 / AllgemeinMehr
Informativ und attraktiv: Relaunch der SPD-Homepage
Generalsekretärin Katja Mast: "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit zu informieren"
Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg hat mit dem Relaunch seiner Homepage die Informations- und Öffentlichkeitsarbeit der Partei weiter ausgebaut. "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit für die ökologisch-soziale Modernisierung des Landes zu informieren", so SPD-Generalsekretärin Katja Mast. "Deshalb haben wir unsere Homepage nun inhaltlich noch informativer und vom Erscheinungsbild her attraktiver gestaltet."
17.05.2012 / AllgemeinMehr
Kabinett beschließt Gleichstellung von Lebenspartnerschaften im öffentlichen Dienst
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
auf Initiative unseres Finanz- und Wirtschaftsministers Nils Schmid hat das Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften im öffentlichen Dienst beschlossen.
15.05.2012 / LandespolitikMehr
Nils Schmid zur NRW-Wahl: "Zeit tickt für Rot-Grün"
Zum Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid:
„Das ist ein fulminanter Wahlsieg von Hannelore Kraft und der SPD in Nordrhein-Westfalen. Dieses Spitzenergebnis im bevölkerungsreichsten Bundesland gibt der SPD insgesamt enormen Auftrieb. Für Frau Merkel wird es jetzt immer enger. Die Zeit tickt für Rot-Grün."
14.05.2012 / BundespolitikMehr
Verfassungsschutzbericht 2011
Innenminister Gall: „Rechtsextremismus und die Bedrohung durch den islamistischen Extremismus sind die zentralen Herausforderungen“
„Der baden-württembergische Verfassungsschutz sieht sich bei der Beobachtung der vielfältigen extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen aktuell besonders durch Rechtsextremisten und Islamisten herausgefordert.“ Dies sagte Innenminister Gall am Freitag, 11. Mai 2012, bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2011 in Stuttgart, an der auch die Präsidentin des Landesamtes Beate Bube mitwirkte.
11.05.2012 / LandespolitikMehr
