Stellungnahme der SPD Weinheim zur Dienstaufsichtsbeschwerde der WL

Die SPD Fraktion ist über das Vorgehen der Weinheimer Liste sehr überrascht.

Selbstverständlich steht es jeder Fraktion jederzeit zu, eine Fachaufsichtsbeschwerde beim RP einzulegen. Dass sie über das Ergebnis allerdings keine Antwort vom RP erhalten wird, ist ebenso klar!

Wir möchten heute auch nicht über Schuld oder Unschuld sprechen – da werden wir auf ihre schriftliche Stellungnahme, Herr OB, warten.

 

SPD-Landesvorstand verurteilt Äußerungen von AfD-Abgeordneter

Der SPD-Landesvorstand hat am Freitagnachmittag in Stuttgart die Äußerungen der AfD-Abgeordneten Baum in dieser Woche einmütig und in aller Schärfe verurteilt.

 

SPD-Landesvorstand befürwortet Neuwahlen im Herbst

Die SPD in Baden-Württemberg will noch im Herbst dieses Jahres Neuwahlen ihres Landesvorstands  vornehmen. Das kündigte SPD-Chef Nils Schmid nach einer Sitzung des Vorstands am Freitagnachmittag an.

 

Einladung zur Zukunftskonferenz der SPD Rhein-Neckar am 30. Mai

Wie auf unserer Jahreshauptversammlung beschlossen, werden wir vor dem Landesparteitag eine Zukunftskonferenz durchführen, auf der wir den Initiativantrag der AG Migration und Vielfalt zur Zukunft der SPD eingehend beraten werden.

 

Schmid zum Koalitionsvertrag: „Das wird eine Schlafwagen-Koalition"

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den grün-schwarzen Koalitionsvertrag als „Dokument des Stillstands“ scharf kritisiert. „Das wird eine Schlafwagen-Koalition auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Aber ohne eine Vision lässt sich die Zukunft Baden-Württembergs nicht gewinnen“, erklärte Schmid.

 

Böblingen: Basiskonferenz berät Erneuerung der SPD

Über 600 Genossinnen und Genossen haben heute auf einer Basiskonferenz der SPD Baden-Württemberg in Böblingen über Konsequenzen aus dem Ergebnis bei der Landtagswahl diskutiert.

 

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