Stellungnahme der SPD Weinheim zur Dienstaufsichtsbeschwerde der WL

Die SPD Fraktion ist über das Vorgehen der Weinheimer Liste sehr überrascht.

Selbstverständlich steht es jeder Fraktion jederzeit zu, eine Fachaufsichtsbeschwerde beim RP einzulegen. Dass sie über das Ergebnis allerdings keine Antwort vom RP erhalten wird, ist ebenso klar!

Wir möchten heute auch nicht über Schuld oder Unschuld sprechen – da werden wir auf ihre schriftliche Stellungnahme, Herr OB, warten.

 

Einladung zum Kreisparteitag am 4. August in Hockenheim

Auf unserem letzten Kreisparteitag haben wir beschlossen, eine Zukunftskonferenz durchzuführen, um auf der Grundlage eines Antrags der AG Migration und Vielfalt einen Antrag zur Zukunft der SPD zu formulieren. Diese Zukunftskonferenz haben wir am 30. Mai 2016 in Hirschberg durchgeführt.

 

Gasdruckregelanlage der EnBW (Bild: EnBW; Lizenz: CCBYSA)
EnBW-Aufsichtsrat: Mit Stächele wird „der Bock zum Gärtner gemacht“

Die SPD hat die Absicht der CDU, den Abgeordneten Willi Stächele in den EnBW-Aufsichtsrat zu entsenden, als „handfesten Skandal“ bezeichnet. Nach Medienberichten soll der ehemalige Finanzminister nach dem Willen der CDU-Landtagsfraktion in das Aufsichtsgremium des Energieunternehmens einziehen.

 

Schmid: AfD geht immer mehr Richtung Rechtsextremismus

SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid spricht sich im Interview mit der SÜDWEST PRESSE dafür aus, die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Wir veröffentlichen das Interview hier im Volltext.

 

Lothar Binding bei seinem Vortrag in Schwetzingen
Panama Papers: „Die SPD will Geldwäsche verhindern“ - Finanzexperte Lothar Binding bei Veranstaltung der Kreis-SPD

Norbert Theobald vom SPD-Kreisvorstand Rhein-Neckar freute sich über den großen Zuspruch und den vielen Interessierten, die den Weg in die SPD-Geschäftsstelle nach Schwetzingen gefunden hatten. Gemeinsam mit dem Ortsverein hatte er den finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Heidelberger Bundestagsabgeordneten Lothar Binding eingeladen.

 

Brexit: Kampf um die Köpfe und Herzen für Europa offensiv aufnehmen

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zum Brexit-Votum der Briten: „Das ist eine traurige Zäsur in der Geschichte Europas. Die EU muss jetzt so eng wie nur möglich zusammenstehen, damit nichts weiter ins Rutschen kommt.“

 

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