Eines hatte sich der Vorstand der SPD Rhein-Neckar von Anfang an erhofft: Das Mitgliedervotum sollte ein überzeugendes, ein deutliches Ergebnis haben. Und ebenso klar war: Unabhängig davon ist die Erneuerung der Partei unausweichlich.
„Dass sich 78,4 Prozent der über 460.000 Genossinnen und Genossen an der Abstimmung beteiligt haben, erfüllt uns mit Stolz“, betonte SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk zum Auftakt der Vorstandssitzung. „In zahlreichen Vor-Ort-Veranstaltungen haben Mitglieder in den vergangenen Wochen fair und sachlich über den Koalitionsvertrag diskutiert. Ob ja oder nein – niemand hat sich die Entscheidung leicht gemacht. Bei uns wird nicht über Basisdemokratie geredet, wir leben sie.“
Die Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder für eine Neuauflage einer weiteren Koalition mit CDU und CSU sei eine gute Grundlage für die künftige Regierungszusammenarbeit. Wieder einmal habe sich die SPD in die Pflicht nehmen lassen – wie so oft in ihrer langen Geschichte. Wenn es drauf ankam, hat die SPD nie gekniffen. Mehr als einmal hat sie einen Teil ihrer selbst geopfert, um Chaos zu verhindern. Jedes Mal riss der SPD dabei links ein Stück ab. Diese Gefahr besteht auch diesmal.
Und natürlich wäre die SPD auch als Oppositionsführerin wichtig gewesen. Es gab gute Gründe gegen die „GroKo“. „Es geht deshalb nicht nur darum, dass die SPD in der Regierung konstruktiv mitarbeitet. Die Gegenstimmen und die zahlreichen kritischen Wortmeldungen vor der Abstimmung sind auch eine Mahnung, am Profil der SPD und an der Struktur der Partei zu arbeiten – auch in Baden-Württemberg.“
Nach den Erfahrungen der letzten Monate fordern viele Mitglieder zu Recht einen „grundlegend anderen politischen Stil“. Umso mehr begrüßte der SPD-Kreisvorstand die Absicht, nach dem Mitgliederentscheid auch die Parteimitglieder mitnehmen zu wollen, die sich gegen ein neues Bündnis mit der Union ausgesprochen haben.
„Alle werden jetzt gebraucht, damit die Erneuerung der Partei auch gelingen kann“, so Funk. Seiner Einschätzung nach habe die Diskussion innerhalb der SPD zusammengeführt und nicht auseinander. „Es war sehr viel Aufbruchsstimmung und viel Diskussionsfreude zu spüren. An uns liegt es nun, die Partei wieder aufzurichten. Mit mutigen und klaren Positionen. Eine Partei, die trotz Regierungsbeteiligung eigenständig und sichtbar bleibt.“
Opponieren und gleichzeitig Regieren sei dagegen nicht zu empfehlen. Die dauernde Selbstkritik, das gegenseitige Schlechtreden, auch das habe die SPD während ihrer vielen Regierungsjahre so schrumpfen lassen. Dass diesmal schon vor dem Regieren gestritten wurde, könne der SPD allerdings nützen. Denn der Druck der GroKo-Gegner könnte sich auf die Erneuerung der „alten Tante“ mehr als positiv auswirken. Das sähe man auch in der SPD Rhein-Neckar durchaus mit Wohlwollen.
Homepage SPD Rhein-Neckar
Der Vorstand der SPD Weinheim sieht sich in der Verantwortung, die Politik der Bundes- und Landespartei bis in die Basis hinunter zu vermitteln. Wir wollen die Themen, die uns mittelbar und unmittelbar angehen, gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und Vorschläge und Ideen an die nächst höheren Ebenen transportieren. Gemäß dem Zitat von Willy Brandt: MEHR DEMOKRATIE WAGEN wollen wir neue Wege begehen, damit die Demokratie immer im Vordergrund steht.
Innerhalb unseres Vorstandes haben wir Menschen, die jeder für sich Spezialisten auf den verschiedensten Feldern der Politik sind. Wir alle wollen die Themenbereiche bearbeiten, die allen unter den Nägeln brennen, damit die SPD auf Landes- und Bundesebene immer informiert wird, wie die Basis vor Ort denkt.
Rentenerhöhungen, Gesundheitsreform, Integrations-, Bildungs- und Energiepolitik genauso wie Kommunale Themen sind unsere Plattform um mit allen sozialdemokratisch denkenden Menschen ins Gespräch zu kommen. Solltest Du, sollten Sie dazu beitragen wollen, diese Gesellschaft mit uns verbessern zu wollen, so besuchen Sie unsere nächste Veranstaltung und diskutieren mit uns.
Nur im stetigen Dialog können wir verantwortungsvolle Arbeit leisten – HILF – helfen Sie mit!!
Stella Kirgiane-Efremidis
Folgen Sie uns in facebook...
25.04.2024, 14:00 Uhr - 15:00 Uhr
Digitalkonferenz zur Finanzierung der Transformation in den Ländern, digital
25.04.2024, 19:00 Uhr
Social Media Schulung: Urheberrecht - kompaktes Wissen für den Wahlkampf, online
26.04.2024, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr
Politischer Aperitif auf Tour in Oberflockenbach, Oberflockenbach
02.05.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr
WebSoziCMS-Schulung für Anfänger:innen, online
03.05.2024
Präsidium, digital
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
Ein Service von websozis.info