Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Bayern:

Veröffentlicht in Bundespolitik

„Die Genossinnen und Genossen in Bayern haben einen guten und soliden Wahlkampf geführt. Für sie und ihre Spitzenkandidatin Natascha Kohnen gab es keinen Rückenwind aus Berlin. Das Ergebnis der SPD ist bitter für uns alle.

Der politische Wecker der Republik hat heute in Bayern sehr laut geklingelt. Ich habe ihn gehört. Es wird nicht reichen, unsere Politik besser zu erklären. Wir werden eine Politik machen müssen, die sich auch selbst erklärt.

Die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind die Verteidigung der offenen Gesellschaft, sich verschärfende Verteilungs- und Beschäftigungsfragen und auch Themen - wie den Erhalt unserer Umwelt -, die heute fast ausschließlich den Grünen zugeschrieben wurden. Ökologischer Wandel ist auch eine soziale Frage. Das kann nicht unabhängig voneinander beantwortet werden.

Gleichzeitig stelle ich auch fest: Die CSU hat von ihrem Kurs der zwei Gesichter nicht profitiert. Das Spiel, harter Kurs in Berlin und das Ankündigen sozialer Wohltaten in Bayern’ wurde von den Wählerinnen und Wählern nicht honoriert. Welche Lehren die CDU und vor allem die CSU für sich und ihre Rolle in der Großen Koalition daraus ziehen, wird sich in den nächsten Wochen zeigen.

Auch die SPD wird über ihre Ziele und ihre Rolle in der Großen Koalition in den nächsten Wochen neu diskutieren müssen.“

 
 

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Der Vorstand der SPD Weinheim sieht sich in der Verantwortung, die Politik der Bundes- und Landespartei bis in die Basis hinunter zu vermitteln. Wir wollen die Themen, die uns mittelbar und unmittelbar angehen, gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und Vorschläge und Ideen an die nächst höheren Ebenen transportieren. Gemäß dem Zitat von Willy Brandt: MEHR DEMOKRATIE WAGEN wollen wir neue Wege begehen, damit die Demokratie immer im Vordergrund steht.

Innerhalb unseres Vorstandes haben wir Menschen, die jeder für sich Spezialisten auf den verschiedensten Feldern der Politik sind. Wir alle wollen die Themenbereiche bearbeiten, die allen unter den Nägeln brennen, damit die SPD auf Landes- und Bundesebene immer informiert wird, wie die Basis vor Ort denkt.

Rentenerhöhungen, Gesundheitsreform, Integrations-, Bildungs- und Energiepolitik genauso wie Kommunale Themen sind unsere Plattform um mit allen sozialdemokratisch denkenden Menschen ins Gespräch zu kommen. Solltest Du, sollten Sie dazu beitragen wollen, diese Gesellschaft mit uns verbessern zu wollen, so besuchen Sie unsere nächste Veranstaltung und diskutieren mit uns.

Nur im stetigen Dialog können wir verantwortungsvolle Arbeit leisten – HILF – helfen Sie mit!!

Stella Kirgiane-Efremidis

 

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