Weekly Comment zum Europatag 2022

Veröffentlicht am 12.05.2022 in Reden/Artikel

Am 9. Mai feiern wir Europa, das vereinte Europa. Mit der „Schuman-Erklärung“ zur Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) legte der damalige französische Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 den Grundstein. Auf den Trümmern des Zweiten Weltkrieges, fünf Jahre nach Kriegsende entschlossen sich die Gründungsmitglieder Frankreich, Deutschland, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg der EGKS für den Weg der europäischen Zusammenarbeit. Sie gingen die ersten Schritte zur Europäischen Union, die heute 27 Staaten vereint und für 450 Mio. Menschen ihrer Mitgliedsstaaten ein friedliches Zusammenleben in dieser EU verwirklicht.

Dennoch haben wir wieder Krieg in Europa. Wladimir Putin hat mit seinem Angriff auf die Ukraine bereits jetzt die internationale Friedensordnung zerstört, die uns seit dem Zweiten Weltkrieg Frieden, Freiheit und Wohlstand gesichert hat. Eine Friedensordnung, die Konflikte auf diplomatischen Weg löst und nicht auf dem Schlachtfeld. Eine Friedensordnung, die Staatsgrenzen nicht in Frage stellt und die maßgeblich von der SPD als der Friedens- und Europapartei errichtet wurde.

In diesen Kriegstagen stehen wir in Europa und in der EU zusammen wie nie zuvor. Jetzt beweist die EU ihre Handlungsfähigkeit und ihre Verlässlichkeit. Nicht zuletzt, auch weil die Bürger*innen Europas zeigen, dass sie entschlossen dem Angriff auf die Freiheit Europas entgegenstehen.

Unsere Antwort ist eine eindeutige: mehr Europa! Ein auf allen Ebenen gestärktes Europa ist unser Ziel. Deshalb hat die SPD Rhein-Neckar die Resolution verabschiedet, mit der sie die „Vereinigten Staaten von Europa“ fordert und die Europawahlen 2024 zu „Wahlen der europäischen Wiedervereinigung“ ausruft. Damit senden wir eine klare Botschaft und setzen ein deutliches Zeichen der Solidarität aber auch der Entschlossenheit.

Auch deshalb bin ich unserer Bundesregierung und unserem Bundeskanzler Olaf Scholz dankbar, dass sie mit Besonnenheit und kühlem Kopf und dennoch entschlossen handeln.

 

Sebastian Cuny ist stellvertretender Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar und Mitglied des Landtags für den Wahlkreis 39 - Weinheim.
Die SPD Rhein-Neckar veröffentlicht nahezu wöchentlich einen Meinungsartikel zum aktuellen Geschehen. Dieser läuft unter dem Namen "Weekly Comment" und wird von einzelnen Mitgliedern des SPD Kreisvorstandes und anderer Funktionsträger der SPD im Rhein-Neckar-Kreis geschrieben.
Feedback können Sie gerne an diese E-Mailadesse richten.
 

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Der Vorstand der SPD Weinheim sieht sich in der Verantwortung, die Politik der Bundes- und Landespartei bis in die Basis hinunter zu vermitteln. Wir wollen die Themen, die uns mittelbar und unmittelbar angehen, gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und Vorschläge und Ideen an die nächst höheren Ebenen transportieren. Gemäß dem Zitat von Willy Brandt: MEHR DEMOKRATIE WAGEN wollen wir neue Wege begehen, damit die Demokratie immer im Vordergrund steht.

Innerhalb unseres Vorstandes haben wir Menschen, die jeder für sich Spezialisten auf den verschiedensten Feldern der Politik sind. Wir alle wollen die Themenbereiche bearbeiten, die allen unter den Nägeln brennen, damit die SPD auf Landes- und Bundesebene immer informiert wird, wie die Basis vor Ort denkt.

Rentenerhöhungen, Gesundheitsreform, Integrations-, Bildungs- und Energiepolitik genauso wie Kommunale Themen sind unsere Plattform um mit allen sozialdemokratisch denkenden Menschen ins Gespräch zu kommen. Solltest Du, sollten Sie dazu beitragen wollen, diese Gesellschaft mit uns verbessern zu wollen, so besuchen Sie unsere nächste Veranstaltung und diskutieren mit uns.

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