Anträge der SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 14.01.2021 in Stadtratsfraktion

Die Fraktion der SPD stellt den folgenden Antrag zum Finanzhaushalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, das Volumen der geplanten Investitionsmaßnahme
I36500010110 „Außenspielgeräte / Gestaltung Außenanlage Kiga Rasselbande“ um 40.000€
auf 10.000€ im Haushaltsjahr 2021 zu kürzen.

„Das naturnahe Außengelände lässt viel Raum für Naturerlebnisse und abwechslungsreiche Bewegungserfahrungen“, so die Konzeption für das Kinderhaus Rasselbande.
Nach Auskunft durch Amt 40 war das bisherige Außenspielgelände jedoch zu klein und wurde durch ein zusätzliches Grundstück erweitert, welches bereits eingezäunt ist.
Nicht zuletzt aufgrund der angemerkten naturnahen Konzeption überrascht deshalb, dass ebenfalls nach Auskunft der Verwaltung bisher dieses zusätzliche „Grundstück durch den Kindergarten kaum genutzt werden“ kann, weil entsprechende Spielgeräte fehlen.
Als weiteres Argument wird das Fehlen eines kindgerechten Zugangs zu dem Grundstück angemerkt. Letzter wäre problemlos mit den beantragten Mitteln zu realisieren. Ebenso würden restliche Mittel für erste Investitionen in Spielgeräte zu Verfügung stehen.
Weinheim, 08.01.2021

 
 

Willkommen!

Der Vorstand der SPD Weinheim sieht sich in der Verantwortung, die Politik der Bundes- und Landespartei bis in die Basis hinunter zu vermitteln. Wir wollen die Themen, die uns mittelbar und unmittelbar angehen, gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und Vorschläge und Ideen an die nächst höheren Ebenen transportieren. Gemäß dem Zitat von Willy Brandt: MEHR DEMOKRATIE WAGEN wollen wir neue Wege begehen, damit die Demokratie immer im Vordergrund steht.

Innerhalb unseres Vorstandes haben wir Menschen, die jeder für sich Spezialisten auf den verschiedensten Feldern der Politik sind. Wir alle wollen die Themenbereiche bearbeiten, die allen unter den Nägeln brennen, damit die SPD auf Landes- und Bundesebene immer informiert wird, wie die Basis vor Ort denkt.

Rentenerhöhungen, Gesundheitsreform, Integrations-, Bildungs- und Energiepolitik genauso wie Kommunale Themen sind unsere Plattform um mit allen sozialdemokratisch denkenden Menschen ins Gespräch zu kommen. Solltest Du, sollten Sie dazu beitragen wollen, diese Gesellschaft mit uns verbessern zu wollen, so besuchen Sie unsere nächste Veranstaltung und diskutieren mit uns.

Nur im stetigen Dialog können wir verantwortungsvolle Arbeit leisten – HILF – helfen Sie mit!!

Stella Kirgiane-Efremidis

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