Die Fraktion der SPD stellt den folgenden Antrag zum Finanzhaushalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, die Investitionsmaßnahme I28100103100 „Sonstige Baumaßnahme: Anschlussverteiler“ frühestens im Haushaltsjahr 2022 zu realisieren.
Die Fraktion der SPD stellt den folgenden Antrag zum Finanzhaushalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, die Investitionsmaßnahme I28100103100 „Sonstige Baumaßnahme: Anschlussverteiler“ frühestens im Haushaltsjahr 2022 zu realisieren.
Fest installierte Anschlussverteiler wären nur dann gegenüber mobilen Baustromverteilern vorteilhaft, wenn mit einer größeren Anzahl von Veranstaltungen im Schlosspark an gleichbleibenden Standorten zu rechnen ist.
Nicht zuletzt aufgrund der derzeitigen Gesundheitssituation ist unklar, in welchem Umfang und an welchem genauen Ort in diesem Jahr Kulturveranstaltungen im Schlosspark durchgeführt werden können.
Auf Nachfrage der SPD‐Fraktion wird diese Sicht von der Verwaltung geteilt: „Auch für das Jahr 2021 gibt es noch viele Unklarheiten, was Veranstaltungen, deren Umfang und Standorte angeht.
Eine feste Installation würde uns jetzt in einer Phase auf einen Standort festlegen, in der man noch gar keine verlässlichen Aussagen für die Zukunft treffen kann.“
Weinheim, 02.01.2021
Der Vorstand der SPD Weinheim sieht sich in der Verantwortung, die Politik der Bundes- und Landespartei bis in die Basis hinunter zu vermitteln. Wir wollen die Themen, die uns mittelbar und unmittelbar angehen, gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und Vorschläge und Ideen an die nächst höheren Ebenen transportieren. Gemäß dem Zitat von Willy Brandt: MEHR DEMOKRATIE WAGEN wollen wir neue Wege begehen, damit die Demokratie immer im Vordergrund steht.
Innerhalb unseres Vorstandes haben wir Menschen, die jeder für sich Spezialisten auf den verschiedensten Feldern der Politik sind. Wir alle wollen die Themenbereiche bearbeiten, die allen unter den Nägeln brennen, damit die SPD auf Landes- und Bundesebene immer informiert wird, wie die Basis vor Ort denkt.
Rentenerhöhungen, Gesundheitsreform, Integrations-, Bildungs- und Energiepolitik genauso wie Kommunale Themen sind unsere Plattform um mit allen sozialdemokratisch denkenden Menschen ins Gespräch zu kommen. Solltest Du, sollten Sie dazu beitragen wollen, diese Gesellschaft mit uns verbessern zu wollen, so besuchen Sie unsere nächste Veranstaltung und diskutieren mit uns.
Nur im stetigen Dialog können wir verantwortungsvolle Arbeit leisten – HILF – helfen Sie mit!!
Stella Kirgiane-Efremidis
16.12.2023
Landesvorstand, Onlinekonferenz
12.01.2024, 17:00 Uhr
Spitzentreffen, Bad Boll
13.01.2024, 10:00 Uhr
Jahresauftakt, Bad Boll
20.01.2024 - 20.01.2024
Ab in den Wahlkampf – Frauen-Empowerment-Workshop zur Kommunalwahl, Stuttgart
26.01.2024, 15:30 Uhr
Präsidium, digital
07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
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