Anlässlich des fünften Todestags von Erhard Eppler erinnert die SPD Baden-Württemberg an dessen Verdienste für das Land.

„Erhard Eppler war eine herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie in Baden-Württemberg und in Deutschland. Gerade im Bereich der Friedens- und Umweltpolitik war Erhard Eppler seiner Zeit weit voraus und hat die deutsche Nachkriegsgeschichte entscheidend geprägt. Wir werden Erhard Eppler als großen Denker und maßgeblichen Wegbereiter ein ehrendes Andenken bewahren“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

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Seit Bekanntwerden der Pläne zur Schließung von 17 Notfallpraxen in Baden-Württemberg, hat die SPD Baden-Württemberg einen breiten Gegenprotest organisiert. Bürger, (Ober-)bürgermeister, Abgeordnete und kommunale Mandatsträger schließen sich zusammen, um für die Notfallpraxen im Land zu kämpfen. In zahlreichen Kommunen und Landkreisen sind die SPD-Mitglieder inzwischen mit lauten Protestaktionen aktiv.

„Wir brauchen jetzt vereinte Kräfte, um die Schließung so vieler Notfallpraxen im Land zu stoppen. Innerhalb von 18 Monaten sollen mehr als 30 Prozent der Notfallpraxen geschlossen werden. Das ist ein Kahlschlag in der medizinischen Versorgung vor allem im ländlichen Raum, wie er noch nicht vorgekommen ist. Als SPD werden wir um jede Notfallpraxis kämpfen. Das ist unsere Zusage an die Bürger“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

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Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) plant, 17 Notfallpraxen im Land zu schließen. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund warnt davor, dass dadurch das Aufkommen von Patient:innen in den Notaufnahmen der Kliniken erneut deutlich zunehmen wird. Der Marburger Bund schlägt vor, einen Notfallversorgungs-Gipfel mit allen an der Notfallversorgung beteiligten Akteur:innen zu veranstalten. Hierzu erklärt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:

 „Ich stehe ausdrücklich hinter der Forderung des Marburger Bundes nach einem Notfall-Gipfel mit allen Betroffenen. Sozialminister Lucha darf die Schließungsabsichten der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg nicht einfach durchwinken. Und auch Ministerpräsident Kretschmann darf vor einer solch verhängnisvollen Entwicklung nicht die Augen verschließen.

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Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg möchte 17 Notfallpraxen in Baden-Württemberg schließen. Sozialminister Lucha hält die Schließungspläne für rechtens. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch setzt sich für den Erhalt der Notfallpraxen im Südwesten ein:

„Kassenärzte übernehmen mit ihrer Niederlassung einen Versorgungsauftrag, der für Notfälle auch außerhalb der Praxiszeiten gilt. Das bedeutet, dass Ärzte ihren Patienten eben auch nachts und am Wochenende zur Verfügung stehen müssen. Lucha muss sich dafür einsetzen, dass die Kassenärztliche Vereinigung auch zukünftig ihrer Verantwortung zur ärztlichen Notfallversorgung nachkommt. Dafür muss er alle rechtlichen und politischen Instrumente nutzen. Lucha stiehlt sich aus der Verantwortung – das werden wir nicht hinnehmen. Die massive Kritik aus den Kommunen zeigt, wie alarmierend die Lage ist.

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SPD-Landeschef Andreas Stoch: „Wir stehen an der Seite der Beschäftigten.“

Der Kurs der SPD für das Wahlkampfjahr 2025 steht fest: Mit einer Politik, die die Beschäftigten in den Blick nimmt und gleichzeitig für wirtschaftlichen Aufschwung sorgt, soll Deutschland zukunftsfähig bleiben. Ein entsprechender Antrag wurde im Rahmen der Klausur des SPD-Parteivorstands am Wochenende verabschiedet.

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Es sollen weitere 17 Notfallpraxen in Baden-Württemberg geschlossen werden. Die Schließungen wären ein nie dagewesener Kahlschlag in der ambulanten Versorgung in Baden-Württemberg. Innerhalb von 18 Monaten 30 Prozent aller allgemeinen Notfallpraxen im Land zu schließen, ist eine furchtbare Nachricht für die ambulante ärztliche Versorgung im Land.

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Zum aktuellen BW-Trend des SWR sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:

„Die Menschen in Baden-Württemberg wünschen sich in diesen Zeiten Stabilität. Diese trauen sie der SPD zu, während sie in anderen diese Stabilität zunehmend nicht mehr sehen. Als einzige Partei der amtierenden Bundesregierung können wir in der aktuellen Umfrage hinzugewinnen.

Wir zeigen mit einer seriösen Oppositionspolitik, dass wir Lösungen für all diejenigen haben, die sich um ihren Arbeitsplatz sorgen oder Angst vor teuren Mieten haben. Unsere Schwerpunkte werden auch in Zukunft Investitionen in Bildung, bezahlbaren Wohnraum und der Kampf um sichere Arbeitsplätze sein. Für diese Ziele wollen wir auch weiterhin das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gewinnen.

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Nachdem bereits im Frühjahr die Ausstellung „Weinheim urban sketches“ von Christian Gräber im Rahmen des Politischen Aperitifs gezeigt wurde, öffnete das Büro der Weinheimer SPD erneut die Pforten. Angekündigt war die Vernissage zu einer Ausstellung mit Arbeiten von Erika Heuser, die sich während ihrer langen Amtszeit als Stadträtin vielfältig für Kunst engagierte. Vielen Weinheimer war jedoch bisher ihr eigenes künstlerisches Schaffen verborgen geblieben. Entsprechend zog die Veranstaltung ein breites Publikum von Kunstinteressierten, Wegbegleitern und regelmäßigen Teilnehmern des Politischen Aperitifs an. Etwa 35 Personen waren der Einladung gefolgt und es herrschte dichtes Gedränge.

Stadtrat Rudolf Large freute sich als Initiator des Politischen Aperitifs über das volle Haus. Zum Auftakt berichtete er, wie er als klassenkämpferischer Juso erstmals mit der engagierten Kommunalpolitikerin zusammentraf, die sich vor allem in der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen einbrachte. „Jusos und ASF waren damals politisch eher selten einer Meinung“, scherzte Large, und sie beide hätten sicherlich in jener Zeit auch nicht im Ansatz daran gedacht, einmal gemeinsam eine Kunstausstellung zu eröffnen. Umso mehr freue er sich, dass bei einem Aperitif spontan der Gedanke aufkam, eine Ausstellung mit Erika Heuser zu organisieren. Er selbst sei begeistert von den Arbeiten und froh darüber, diese nun auch der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Unter dem Motto „Malen tut gut“ stellte die Künstlerin sodann nicht nur ihre Werke und die dabei angewandten Techniken vor, sondern ermunterte die Teilnehmenden, selbst Stift und Pinsel zu ergreifen und die Angebote in Weinheim zu nutzen. „Wer malt, nimmt seine Umgebung bewusster wahr, findet Entspannung und Halt auch in schweren Zeiten“ führte Erika Heuser aus. Sie selbst besucht seit 1997 Aquarellkurse der VHS und schätzt dabei nicht nur die fachliche Anleitung, sondern auch die Gemeinschaft mit den anderen Teilnehmerinnen und die Konzentration auf das Thema. Zuvor gab sie selbst Töpferkurse an der VHS, weshalb auch einige ihrer keramischen Arbeiten zu sehen sind.

Die Finissage zu Ausstellung wird wiederum im Rahmen des Politischen Aperitifs am 22. November stattfinden. Interessenten, die gerne in der Zwischenzeit die Ausstellung besuchen möchten, können sich direkt an Erika Heuser oder Rudolf Large wenden.

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