Veröffentlicht in Landespolitik
am 13.04.2019 von SPD Baden-Württemberg

Die Landes-SPD setzt im Kommunalwahlkampf voll auf ihre Forderung nach gebührenfreien Kitas. Der Landesvorsitzende Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder präsentierten am Samstag vor der SPD-Zentrale in Stuttgart zum offiziellen Start der Wahlplakatierung ein entsprechendes Bildmotiv, das in den nächsten sechs Wochen auf Großflächen und rund 30.000 Kleinplakaten in Baden-Württemberg bis zur Wahl am 26. Mai zu sehen sein wird.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 25.03.2019 von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, Antworten auf wichtige Zukunftsfragen zu finden“

Die SPD treibt unter dem Motto „Baden-Württemberg 2030“ die programmatische Erneuerung der Landespartei voran. „Angesichts der rasanten Umbrüche machen sich immer mehr Menschen Sorgen um ihre Zukunft und die ihrer Kinder – auch bei uns in Baden-Württemberg“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch. „Wir haben uns daher zum Ziel gesetzt, das Jahr 2019 dazu zu nutzen, Antworten auf wichtige Zukunftsfragen zu finden.“

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.03.2019 von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Kretschmann hat den Geist unserer Landesverfassung verraten“

Die SPD reicht gegen die rechtliche Ablehnung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung am heutigen Montag Klage beim Verfassungsgerichtshof ein. „Wir haben sehr gute Argumente auf unserer Seite – nicht nur politisch, sondern auch juristisch“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch bei einer Pressekonferenz in Stuttgart. „Wir haben allen Grund zu Optimismus.“

 

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am 16.03.2019 von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Ankündigung der Grünen, die Prüfung einer Verfassungsreform zu erwägen, als „Gipfel der Heuchelei“ bezeichnet. „Erst tut Herr Kretschmann alles, um direkte Demokratie auszubremsen – und Herr Sckerl macht dann den angeblichen Vorkämpfer. Die Grünen wollen die Menschen für dumm verkaufen. Aber das sind sie nicht“, erklärte Binder.

 

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am 07.03.2019 von SPD Baden-Württemberg

Auf dem Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg hat Landeschef Andreas Stoch die Zurückweisung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Regierung Kretschmann erneut scharf kritisiert. „Sollten wir je aufgrund der grün-schwarzen Landesregierung scheitern, dann wird die Landtagswahl 2021 zur Volksabstimmung über Gebührenfreiheit“, rief Stoch vor über 600 begeisterten Gästen in Ludwigsburg.

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am 04.03.2019 von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung scharf kritisiert. „Das ist Kretschmanns Sündenfall. In dieser Regierung herrscht offensichtlich nackte Panik aus Angst vor dem Volk.“

Der SPD-Chef betonte, bei der Nichtzulassung dieses ersten Volksbegehrens nach Änderung der Landesverfassung gehe es nicht um irgendeine rechtliche Entscheidung des Innenministeriums, sondern um „billiges politisches Taktieren an der Spitze der Landesregierung von Seiten des Innenministers und des Ministerpräsidenten – und zwar auf Kosten der Demokratie in Baden-Württemberg“.

 

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am 12.02.2019 von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita“

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit über die erforderlichen 10.000.

 

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am 09.02.2019 von SPD Baden-Württemberg

Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

 

Willkommen!

Der Vorstand der SPD Weinheim sieht sich in der Verantwortung, die Politik der Bundes- und Landespartei bis in die Basis hinunter zu vermitteln. Wir wollen die Themen, die uns mittelbar und unmittelbar angehen, gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und Vorschläge und Ideen an die nächst höheren Ebenen transportieren. Gemäß dem Zitat von Willy Brandt: MEHR DEMOKRATIE WAGEN wollen wir neue Wege begehen, damit die Demokratie immer im Vordergrund steht.

Innerhalb unseres Vorstandes haben wir Menschen, die jeder für sich Spezialisten auf den verschiedensten Feldern der Politik sind. Wir alle wollen die Themenbereiche bearbeiten, die allen unter den Nägeln brennen, damit die SPD auf Landes- und Bundesebene immer informiert wird, wie die Basis vor Ort denkt.

Rentenerhöhungen, Gesundheitsreform, Integrations-, Bildungs- und Energiepolitik genauso wie Kommunale Themen sind unsere Plattform um mit allen sozialdemokratisch denkenden Menschen ins Gespräch zu kommen. Solltest Du, sollten Sie dazu beitragen wollen, diese Gesellschaft mit uns verbessern zu wollen, so besuchen Sie unsere nächste Veranstaltung und diskutieren mit uns.

Nur im stetigen Dialog können wir verantwortungsvolle Arbeit leisten – HILF – helfen Sie mit!!

Stella Kirgiane-Efremidis

 

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