Stadtratsfraktion
Die Fraktion der SPD stellt den folgenden Antrag zum Finanzhaushalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, das Volumen der geplanten Investitionsmaßnahme I11250010100 „Erwerb bewegliche Sachen Bauhof“ um 10% auf einen Betrag von 215.100 Euro zu kürzen. Die Priorisierung der umzusetzenden Maßnahmen soll dem Bauhof überlassen werden.
Die Fraktion der SPD stellt den folgenden Antrag zum Ergebnishaushalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, gemäß § 24 (1) der Gemeindehaushaltsverordnung im
Ergebnishaushalt 2021 eine pauschale Kürzung der Aufwendungen in Höhe von 1,3 Mill. €
unter Angabe der zu kürzenden Teilhaushalte zu veranschlagen (Globaler Minderaufwand).
Die Fraktion der SPD stellt den folgenden Antrag zum Ergebnishaushalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, mit dem Abbruch der älteren Gewächshäuser der alten
Stadtgärtnerei im Brunnweg 70 sowie mit der Schadstoffuntersuchung der Asbesttische
nicht im Haushaltsjahr 2021 zu beginnen. Auf den Ansatz eines Aufwands in Höhe von
150.000 Euro im Ergebnishaushalt 2021 ist entsprechend zu verzichten.
Der Vorstand der SPD Weinheim sieht sich in der Verantwortung, die Politik der Bundes- und Landespartei bis in die Basis hinunter zu vermitteln. Wir wollen die Themen, die uns mittelbar und unmittelbar angehen, gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und Vorschläge und Ideen an die nächst höheren Ebenen transportieren. Gemäß dem Zitat von Willy Brandt: MEHR DEMOKRATIE WAGEN wollen wir neue Wege begehen, damit die Demokratie immer im Vordergrund steht.
Innerhalb unseres Vorstandes haben wir Menschen, die jeder für sich Spezialisten auf den verschiedensten Feldern der Politik sind. Wir alle wollen die Themenbereiche bearbeiten, die allen unter den Nägeln brennen, damit die SPD auf Landes- und Bundesebene immer informiert wird, wie die Basis vor Ort denkt.
Rentenerhöhungen, Gesundheitsreform, Integrations-, Bildungs- und Energiepolitik genauso wie Kommunale Themen sind unsere Plattform um mit allen sozialdemokratisch denkenden Menschen ins Gespräch zu kommen. Solltest Du, sollten Sie dazu beitragen wollen, diese Gesellschaft mit uns verbessern zu wollen, so besuchen Sie unsere nächste Veranstaltung und diskutieren mit uns.
Nur im stetigen Dialog können wir verantwortungsvolle Arbeit leisten – HILF – helfen Sie mit!!
Stella Kirgiane-Efremidis
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Schule geht auch anders - wie sich Bildung ändern muss, Esslingen, CVJM Esslingen, Kiesstraße 3-5
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Gedenkfeier „40 Jahre Mahnmal Stetten am kalten Markt“, Stetten am kalten Markt
