Anträge der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion beantragt, die Mittel für die Außenbeschattung für die Stadthalle, aus dem HH zu streichen.
Diese Mittel werden wieder eingestellt, sobald die Stadt die Corona-Krise überstanden hat.

 
Anträge der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion beantragt, die Mittel für die Begrünung der barrierefreien Haltestellen zu streichen.

 
Anträge der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion beantragt, die Mittel für Sporthalle DBS, aus dem HH zu streichen. Diese Mittel werden wieder eingestellt, sobald die Sporthalle am Schulzentrum West für den Sport freigegeben wird.

 
Anträge der SPD-Fraktion

Die Fraktion der SPD stellt den folgenden Antrag zum Finanzhaushalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, das Volumen der geplanten Investitionsmaßnahme
I36500010110 „Außenspielgeräte / Gestaltung Außenanlage Kiga Rasselbande“ um 40.000€
auf 10.000€ im Haushaltsjahr 2021 zu kürzen.

 
Anträge der SPD-Fraktion

Die Fraktion der SPD stellt den folgenden Antrag zum Finanzhaushalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, die Investitionsmaßnahme I28100103100 „Sonstige Baumaßnahme: Anschlussverteiler“ frühestens im Haushaltsjahr 2022 zu realisieren.

 
Anträge der SPD-Fraktion

Die Fraktion der SPD stellt den folgenden Antrag zum Finanzhaushalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, das Volumen der geplanten Investitionsmaßnahme I11250010100 „Erwerb bewegliche Sachen Bauhof“ um 10% auf einen Betrag von 215.100 Euro zu kürzen. Die Priorisierung der umzusetzenden Maßnahmen soll dem Bauhof überlassen werden.

 
Anträge der SPD-Fraktion

Die Fraktion der SPD stellt den folgenden Antrag zum Ergebnishaushalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, gemäß § 24 (1) der Gemeindehaushaltsverordnung im
Ergebnishaushalt 2021 eine pauschale Kürzung der Aufwendungen in Höhe von 1,3 Mill. €
unter Angabe der zu kürzenden Teilhaushalte zu veranschlagen (Globaler Minderaufwand).

 
Anträge der SPD-Fraktion

Die Fraktion der SPD stellt den folgenden Antrag zum Ergebnishaushalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, mit dem Abbruch der älteren Gewächshäuser der alten
Stadtgärtnerei im Brunnweg 70 sowie mit der Schadstoffuntersuchung der Asbesttische
nicht im Haushaltsjahr 2021 zu beginnen. Auf den Ansatz eines Aufwands in Höhe von
150.000 Euro im Ergebnishaushalt 2021 ist entsprechend zu verzichten.

 

Willkommen!

Der Vorstand der SPD Weinheim sieht sich in der Verantwortung, die Politik der Bundes- und Landespartei bis in die Basis hinunter zu vermitteln. Wir wollen die Themen, die uns mittelbar und unmittelbar angehen, gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und Vorschläge und Ideen an die nächst höheren Ebenen transportieren. Gemäß dem Zitat von Willy Brandt: MEHR DEMOKRATIE WAGEN wollen wir neue Wege begehen, damit die Demokratie immer im Vordergrund steht.

Innerhalb unseres Vorstandes haben wir Menschen, die jeder für sich Spezialisten auf den verschiedensten Feldern der Politik sind. Wir alle wollen die Themenbereiche bearbeiten, die allen unter den Nägeln brennen, damit die SPD auf Landes- und Bundesebene immer informiert wird, wie die Basis vor Ort denkt.

Rentenerhöhungen, Gesundheitsreform, Integrations-, Bildungs- und Energiepolitik genauso wie Kommunale Themen sind unsere Plattform um mit allen sozialdemokratisch denkenden Menschen ins Gespräch zu kommen. Solltest Du, sollten Sie dazu beitragen wollen, diese Gesellschaft mit uns verbessern zu wollen, so besuchen Sie unsere nächste Veranstaltung und diskutieren mit uns.

Nur im stetigen Dialog können wir verantwortungsvolle Arbeit leisten – HILF – helfen Sie mit!!

Stella Kirgiane-Efremidis

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29.06.2022 17:26 Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei
In der Europäischen Union werden ab 2035 keine Diesel- und Benzin-PKW mehr zugelassen. Darauf einigten sich die EU-Umweltministerinnen- und -minister in Brüssel. Für PKW führt an der Elektromobilität damit kein Weg vorbei, sagt Detlef Müller. „Die grundsätzliche Entscheidung, ab 2035 auf Pkw und leichte Nutzfahrzeuge ohne CO2-Ausstoß zu setzen, ist richtig und wichtig zur Erreichung… Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei weiterlesen

29.06.2022 17:17 Unser Entlastungspaket
Die Preise für Benzin und Diesel, für Lebensmittel und fürs Heizen steigen rasant. Viele fragen sich in diesen Tagen: Komme ich hin mit meinem Geld? Reicht es noch am Monatsende? Die SPD-geführte Bundesregierung hat umfangreiche Entlastungen auf den Weg gebracht. In der Summe reden wir über mehr als 30 Milliarden Euro. Diese Entlastungen kommen jetzt an,… Unser Entlastungspaket weiterlesen

24.06.2022 15:36 Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben
Die Entscheidung, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein, so SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Die Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein für Solidarität, Kooperation und Zusammenhalt auf dem europäischen Kontinent. Gemeinsam mit dem französischen… Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben weiterlesen

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