Anträge der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion beantragt, die Mittel für die Außenbeschattung für die Stadthalle, aus dem HH zu streichen.
Diese Mittel werden wieder eingestellt, sobald die Stadt die Corona-Krise überstanden hat.

 
Anträge der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion beantragt, die Mittel für die Begrünung der barrierefreien Haltestellen zu streichen.

 
Anträge der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion beantragt, die Mittel für Sporthalle DBS, aus dem HH zu streichen. Diese Mittel werden wieder eingestellt, sobald die Sporthalle am Schulzentrum West für den Sport freigegeben wird.

 
Anträge der SPD-Fraktion

Die Fraktion der SPD stellt den folgenden Antrag zum Finanzhaushalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, das Volumen der geplanten Investitionsmaßnahme
I36500010110 „Außenspielgeräte / Gestaltung Außenanlage Kiga Rasselbande“ um 40.000€
auf 10.000€ im Haushaltsjahr 2021 zu kürzen.

 
Anträge der SPD-Fraktion

Die Fraktion der SPD stellt den folgenden Antrag zum Finanzhaushalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, die Investitionsmaßnahme I28100103100 „Sonstige Baumaßnahme: Anschlussverteiler“ frühestens im Haushaltsjahr 2022 zu realisieren.

 
Anträge der SPD-Fraktion

Die Fraktion der SPD stellt den folgenden Antrag zum Finanzhaushalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, das Volumen der geplanten Investitionsmaßnahme I11250010100 „Erwerb bewegliche Sachen Bauhof“ um 10% auf einen Betrag von 215.100 Euro zu kürzen. Die Priorisierung der umzusetzenden Maßnahmen soll dem Bauhof überlassen werden.

 
Anträge der SPD-Fraktion

Die Fraktion der SPD stellt den folgenden Antrag zum Ergebnishaushalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, gemäß § 24 (1) der Gemeindehaushaltsverordnung im
Ergebnishaushalt 2021 eine pauschale Kürzung der Aufwendungen in Höhe von 1,3 Mill. €
unter Angabe der zu kürzenden Teilhaushalte zu veranschlagen (Globaler Minderaufwand).

 
Anträge der SPD-Fraktion

Die Fraktion der SPD stellt den folgenden Antrag zum Ergebnishaushalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, mit dem Abbruch der älteren Gewächshäuser der alten
Stadtgärtnerei im Brunnweg 70 sowie mit der Schadstoffuntersuchung der Asbesttische
nicht im Haushaltsjahr 2021 zu beginnen. Auf den Ansatz eines Aufwands in Höhe von
150.000 Euro im Ergebnishaushalt 2021 ist entsprechend zu verzichten.

 

Facebook SPD Weinheim

Folgen Sie uns in facebook...

Aktuelle Termine

Aktuelle Termine

24.07.2024, 18:30 Uhr
AfA-Austausch mit Erik von Malottki, Stuttgart

26.07.2024, 00:00 Uhr - 20:00 Uhr
Fünf Jahre Politischer Aperitif, SPD-Büro, Weinheim, Hauptstraße 128

01.09.2024
Landtagswahl Sachsen und Thüringen,

02.09.2024, 18:30 Uhr
AfA Landesvorstand, digital

07.09.2024, 10:00 Uhr
AfA Klausur, Stuttgart

Alle Termine