SPD Weinheim

SPD-Chef begrüßt Kanzlerkandidatur Steinbrücks mit großer Freude

Nils Schmid: „Bei ihm weiß man, wohin die Reise geht – bei Frau Merkel weiß man das schon lange nicht mehr“

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die Entscheidung der SPD-Spitze, Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat ins Rennen zu schicken, mit großer Freude begrüßt. „Peer Steinbrück ist erste Wahl. Ich bin überzeugt davon, dass er genau der richtige Mann zur richtigen Zeit ist, der die SPD bei der Bundestagswahl zum Sieg führen kann. Bei ihm als Kanzler wäre Deutschland in guten Händen. Und im Gegensatz zu Frau Merkel weiß man genau, wofür erst steht.“

Als hoch anerkannter Finanz- und Wirtschaftsexperte böten sich gerade für Baden-Württemberg mit ihm „ideale Perspektiven“, so Schmid. „Als wirtschaftsstarkes und exportorientiertes Land mitten in Europa kann uns ein Kanzler Steinbrück von höchstem Nutzen sein“, so der SPD-Chef. Er kündigte an, Peer Steinbrück im Wahlkampf mit allen Kräften zu unterstützen.

Schmid: „Peer Steinbrück hat einen klaren inneren und politischen Kompass. Glaubwürdig, durchsetzungsstark, verlässlich – bei ihm weiß man, wohin die Reise geht. Bei Frau Merkel weiß man das schon lange nicht mehr.“

28.09.2012 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Erfreulicher Start des ersten Schuljahres an der Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen

Seit langem hatten sich Walter Heiler MdL und Daniel Born, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Oberhausen-Rheinhausen, gemeinsam für eine Gemeinschaftsschule in Oberhausen eingesetzt. Nach dem Beginn des ersten Gemeinschaftsschuljahres können beide nun eine mehr als zufriedenstellende Bilanz ziehen.

26.09.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Fahrplan für die Umsetzung der Polizeireform weiter konkretisiert

Innenminister Reinhold Gall: "Die Polizei startet Anfang 2014 in die neue Organisation"

Die Vorbereitungen für das Gesetzgebungsverfahren zur Polizeireform liegen voll im Zeitplan. "Wir werden pünktlich den notwendigen Abstimmungsprozess mit den zuständigen Ministerien einleiten", betonte Innenminister Reinhold Gall im Anschluss an die Sitzung des Lenkungsausschusses am Mittwoch, 26. September 2012, in Stuttgart. Wie vom Ministerrat am 24. April 2012 beschlossen erstellt das Innenministerium bis Ende dieses Jahres eine Konzeption zur Umsetzung der Polizeireform, einen Entwurf des Polizeistruktur-Reformgesetzes sowie eine Konzeption zur sozialverträglichen Umsetzung der Polizeireform. Zudem werden das Innenministerium und das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft - wie im April ebenfalls vom Kabinett beschlossen - bis zum Jahresende eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu den finanziellen Auswirkungen der Polizeireform erarbeiten.

26.09.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD zum Landeshaushalt 2013/14: Vieles auf den Weg gebracht

Der vorliegende Haushaltsentwurf der Landesregierung für die Jahre 2013/2014 ist der erste Doppelhaushalt von Grün-Rot. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner – aber doch mit einer starken sozial-demokratischen Handschrift – konnte in einer finanziell schwierigen Ausgangslage Vieles auf den Weg gebracht werden.

1. Partei der Infrastruktur

Mit verschiedenen Maßnahmen konnten weitere Verbesserungen im Bereich der öffentlichen Infrastruktur erreicht werden. Beispielsweise werden aus der Sanierungsrücklage im Doppelhaushalt über 140 Millionen Euro in Straßen und Schienenwege investiert. Hinzu kommen Mittel für den Neubau von Landesstraßen und Radwegen.

Der Sanierungsstau in den landeseigenen Gebäuden wird mit zusätzlichen 90 Millionen abgetragen. Aus dem Kommunalen Investitionsfonds werden 20 Millionen mehr für den Krankenhausbau eingestellt.

25.09.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD Baden-Württemberg tagt in Wiesloch

Die SPD Baden-Württemberg kommt am Samstag, 29. September im Wieslocher Palatin zu einem Landesparteitag zusammen.

Im Mittelpunkt wird die Kampagne „Gute Wirtschaft, Soziales Baden-Württemberg“ stehen. Aber auch mit einer paritätischen Quotierung der Kommunalwahllisten, sowie dem Thema „Alkoholkonsumverbot“ wird sich der Landesparteitag beschäftigen.

25.09.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

„Ganztagsschule als Wohlfühlort“

Es sei das Ziel der Bildungspolitik dem „Pisa-Schock“ etwas entgegenzusetzen, erklärte Ernst-Dieter Rossmann, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, im NH-Hotel Heidelberg. Hierher war er von seinem Heidelberger Kollegen Lothar Binding zu einer Diskussionsrunde zum Thema „Ganztagsschule“ eingeladen worden – eine Einladung, der er sehr gerne gefolgt sei.

24.09.2012 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Die SPD hört zu – sagen Sie uns Ihre Meinung

Was muss in Deutschland besser werden? Mit dieser Frage geht die SPD - inklusive bundespolitischer Prominenz - in den kommenden Monaten in ganz Deutschland auf Menschen zu, um Bürger-Ideen für das Regierungsprogramm einzusammeln. Wir laden Sie zum Mitmachen ein!

24.09.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Bildung auf gutem Weg: 10 Gründe für gute Betreuung und Bildung in Baden-Württemberg

1. Chancengerechtigkeit beginnt jetzt früher! Erziehung, Betreuung und Bildung sind für uns untrennbar miteinander verbunden. Deswegen haben wir mit den Kommunen den "Pakt für Familien" geschlossen und die Fördermittel bei der Kleinkindbetreuung verdreifacht.

2. Kindheit statt Leistungsdruck! Wir haben die verbindliche Grundschulempfehlung abgeschafft. Das hat nicht nur das Verhältnis von Eltern und Lehrern entspannt, sondern auch die Rechte der Eltern gestärkt.

23.09.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

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