SPD-Kreistagsfraktion: „Haben 2010 einiges anschieben können“

Mit dem Verlauf des Jahres 2010 zeigt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rhein-Neckar-Kreis, Dr. Ralf Göck (Brühl), bei einem Abschlusstreffen der Fraktion im Landratsamt insgesamt zufrieden: „Wir haben zuletzt dafür gesorgt, dass die Gemeinden in 2011 von allzu hohen Kreisumlage-Zahlungen verschont bleiben und umfangreiche Klimaschutz-Aktivitäten des Kreises angestoßen.“

 
Herzliche Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar, 28. Januar 2011, 18 Uhr

Miteinander wollen wir Perspektiven entwickeln, die niemanden ausgrenzen, sondern wirtschaftlichen Wohlstand mit sozialer Sicherheit und ökologischer Verantwortung verbinden.

Gerade deshalb freuen wir uns auf Dr. Nils Schmid, den SPD-Spitzenkandidaten zur kommenden Landtagswahl. Denn er steht für eine Politik, die erst einmal zuhört, statt immer nur zu bestimmen. Und die nicht mehr verspricht als sie halten kann.

 
EnBW: SPD will bei Regierungsbeteiligung aus Atomkartell aussteigen

Nils Schmid: "Mit der jetzigen Landesregierung ist die EnBW treibende Kraft des Atomlobbyismus, mit uns wird sie treibende Kraft der Energiewende"

 
SPD gegen späteren Verkauf der EnBW-Anteile an der Börse

Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Wenn das Land die Anteile in der Hand behält, kann es die Energiepolitik entscheidend beeinflussen“

 
SPD: Geißler hat Chance versäumt, mit Volksentscheid Brücke für beide Seiten zu bauen

Fraktionsvizechef Nils Schmid: "Es ist unverständlich, dass Geißler bei Stuttgart 21 einen Volksentscheid ablehnt, obwohl er eigentlich mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten fordert"

 
SPD: Bundesverfassungsgericht erteilt Mappus Lektion

Fraktionsvizechef Nils Schmid: "Die Verfassungsrichter haben die Landesregierung endgültig als Schutzpatrone von Steuersündern entlarvt"

 
Sozialwissenschaftliche Gymnasien im Rhein-Neckar-Kreis: SPD-Initiative von Erfolg gekrönt

„Die Einrichtung weiterer Sozialwissenschaftlicher Gymnasien im Rhein-Neckar-Kreis begrüßen wir mit großer Freude, dies war aber auch längst überfällig“. So kommentierte der schulpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Hans-Jürgen Krieger, Schriesheim, die Mitteilung, dass in Wiesloch und in Weinheim Sozialwissenschaftliche Gymnasien neu eingeführt und die beruflichen Gymnasien in Sinsheim und Schwetzingen ausgebaut werden sollen.

 
Auslandseinsatz der Bundeswehr am Beispiel Afghanistan: Wem nützt das?

Auf Anregung des früheren Bundestagsabgeordneten Prof. Gert Weisskirchen organisierte die SPD Rhein-Neckar eine Fachkonferenz zu einem Thema, das zurzeit kontrovers diskutiert wird: Einsätze der Bundeswehr im Ausland. Konkreter Anlass, diese Fachkonferenz gerade in Ladenburg abzuhalten, war ein Antrag des dortigen Ortsvereins auf Beendigung des Engagements in Afghanistan.

Der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk stellte ein hochkarätig besetztes Podium vor: Bärbel Dieckmann, Präsidentin der Welthungerhilfe, Rainer Arnold MdB (Nürtingen), Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Josip Juratovic MdB (Heilbronn). Die Moderation hatte der Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck.

 

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