Es ist nicht mehr lange hin zum SPD-Landesparteitag am Samstag, 16. Oktober 2010, in Ulm. Wir haben aus der Region einen Reisebus organisiert, der wie folgt abfahren wird:

7.00 Uhr: Heidelberg, Hauptbahnhof, Willy-Brandt-Platz (vor dem McDonald’s).
7.15 Uhr: Walldorf, P+R-Platz an der A5-Ausfahrt Walldorf-Wiesloch (südlich des Friedhofes).

Noch sind Anmeldungen (rz.rhein-neckar@spd.de) für den Bus möglich. Die Kostenbeteiligung liegt bei 25 Euro bei Hin- und Rückfahrt und bei 15 Euro für die Rückfahrt. Der Betrag wird direkt im Bus kassiert.

weiterlesen

Nils Schmid: „Wer den Atomkonsens aufkündigt, ist von gestern und hat nichts verstanden“

Anlässlich der heute bevorstehenden Demonstration vor dem Landtag gegen die Atompolitik der Landesregierung hat SPD-Landeschef Nils Schmid Ministerpräsident Mappus „Verrat an der Zukunft“ vorgeworfen. „Wer den Atomkonsens aufkündigt, ist von gestern und hat nichts verstanden“, sagte Schmid, der heute bei der so genannten Landtagsumzingelung das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen wird.

weiterlesen

Zur den aktuellen Entwicklungen betreffend das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Mit juristischen Winkelzügen wird Ministerpräsident Mappus die eskalierende Wut, Sorge und Empörung in der Bevölkerung nicht befrieden. Mappus muss endlich erkennen, dass das Projekt „Stuttgart 21“ von der Bevölkerung in Frage gestellt wird. Er darf nicht weiter Fakten zementieren, sondern muss den Bau stoppen. Wir fordern ihn und Bundeskanzlerin Merkel auf, sich entschieden für ein solches Moratorium einzusetzen.

weiterlesen

Während die Landesregierung am Tag der Eskalation abtaucht, begibt sich der SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid an den Ort des Geschehens. Er wirbt für die Idee einer Volksabstimmung zu S21 (www.warumspd21.de/s21) und diskutiert mit den Menschen im Stuttgarter Schlosspark. Wenige Stunden zuvor war dort eine Schülerdemonstration niedergeknüppelt worden. Später musste das Innenministerium die Aussage dementieren, dass die Provokation von „Steine werfenden Jugendlichen“ ausgegangen sei.

weiterlesen

„Wir sind bei der jetzt laufenden Diskussion um den Kreisumlage-Hebesatz für besondere Rücksichtnahme gegenüber den Gemeindehaushalten“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck, der für eine Beibehaltung des gültigen Hebesatzes von 31 Prozent plädiert, während die Kreisverwaltung diesen Satz erhöhen möchte, um mehr Geld bei den Gemeinden einzusammeln.

In den letzten fünf Jahren habe der Kreis erheblich mehr Mittel von den Gemeinden „eingezogen“ als in früherer Zeit: „Die Berufsschulen wurden saniert und erweitert, die Kreiskrankenhäuser modernisiert und zum Schluß gab es sogar ein eigenes Kreis-Konjunkturpaket“, erinnert sich Dr. Göck an durchaus sinnvolle Maßnahmen, die manche Gemeinde auch gerne umgesetzt hätte. Daher sei es jetzt an der Zeit, dass der Kreis Rücksicht auf die derzeit schwierige Haushaltslage seiner Gemeinden nehme.

weiterlesen

Nils Schmid: "Wir befinden uns jetzt am Scheideweg"

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat in Anbetracht der verschärften Situation am Stuttgarter Schlossgarten Ministerpräsident Mappus dringend aufgefordert, auf den Vorschlag einer Volksabstimmung über Stuttgart 21 einzugehen.

weiterlesen

Eppelheim. Aus dem ganzen Rhein-Neckar-Kreis und aus Heidelberg kamen 150 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Eppelheimer Rudolf-Wild-Halle zu einem gemeinsamen Parteitag zusammen, um sich auf den Landtagswahlkampf vorzubereiten. Thomas Funk, Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar und Landtagskandidat im Wahlkreis Sinsheim, erläuterte den Grund für das Treffen: „Wenn man gemeinsam redet und debattiert, ist das immer gut.“

Aus Stuttgart kamen Vertreter der „Wahlkampfschmiede“ und erläuterten das Konzept der Landespartei: Man wolle einen Substanzwahlkampf führen, erklärte Wahlkampfleiter Daniel Rousta: „Keine Floskeln und Phrasen, sondern Inhalte und Thesen, die zum Dialog anregen.“

weiterlesen

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir freuen uns, zu einem gemeinsamen Kreisparteitag/ Kreisdelegiertenkonferenz der beiden SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar und Heidelberg einladen zu können.

Wir wollen uns auf den bevorstehenden Landtagswahlkampf einstimmen, sowie jeweils die Delegationen für die kommenden Landesparteitage wählen.

Außerdem wird uns der Kampagnenleiter des Landtagswahlkampfes, Daniel Rousta, die Planungen der „Wahlkampfschmiede“ vorstellen.

Es freuen sich auf Euer Kommen

Thomas Funk, SPD-Kreisvorsitzender Rhein-Neckar
Sebastian Klassen, SPD-Kreisvorsitzender Heidelberg

weiterlesen