Ergebnisse des Virtuellen Bildungsgipfels

Konzept zur Öffnung der Schulen

Auch nach fast einem Jahr Pandemie gibt es noch kein Konzept der Landesregierung, wie Unterricht im Land unter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes für Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler stattfinden kann. Dabei liegen die Herausforderungen und die Lösungsoptionen seit langem auf dem Tisch.
 

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Lassen Sie uns gemeinsam den Blick zurück, vor allem aber nach vorn richten und die Chancen und Möglichkeiten erahnen, die 2021 für uns bereithält.
Virtueller Ehrengast unseres diesjährigen Neujahrsempfangs wird Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sein - ebenso wie unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch, der ein Grußwort beisteuern wird.
Freuen Sie sich mit uns auf ein abwechslungsreiches Programm zum Hören und Staunen. Der "zauberhafte Schmittini" (Volker Schmitt-Bäumler) wird uns verzaubern, die musikalische Umrahmung kommt von Moses Ruppert. Dazwischen erwartet uns ein abwechslungsreicher Live-Talk mit denjenigen, die dieses Jahr ganz besonders im Fokus stehen: unsere Kandidierenden für Landtag und Bundestag: Andrea Schröder-Ritzrau, Daniel Born, Sebastian Cuny, Jan-Peter Röderer bzw. Lars Castellucci, Neza Yildirim und Elisabeth Krämer.

Wir freuen uns auf Eure/Ihre Teilnahme ab 15:00 Uhr per Livestream. Die genauen Einwahldaten finden Sie in wenigen Tagen hier an dieser Stelle.

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Bei winterlichen Temperaturen trafen sich die Mitglieder der SPD Rhein-Neckar zum ersten Kreisparteitag in Stadionatmosphäre. Der Kreisvorstand hatte seine Mitglieder aufgrund der Corona-Einschränkungen zum Mitglieder-Parteitag in die BWT-Arena am Hardtwald nach Sandhausen eingeladen. Im Mittelpunkt stand dabei die Wahl der 27-köpfigen Delegation für die Landesvertreter*innenversammlung. Diese wird im Mai die Landesliste für die Bundestagswahl festlegen.

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Andreas Stoch: „Infektionsschutz darf nicht zur sozialen Frage werden!“

SPD-Landeschef Andreas Stoch macht sich angesichts der erweiterten Regelungen zur Maskenpflicht für eine finanzielle Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen im Land stark:

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Nicht erst seit der Corona-Pandemie steht der Einzelhandel in den Innenstädten von Baden-Württemberg vor einer großen Herausforderung.

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Mit Verantwortung und Mut die Finanzsituation der Stadt verbessern.

Die SPD-Fraktion hat nach 3 mehrstündigen Sitzungen und einer Klausur zum Haushalt 12 Anträge beschlossen.
„Die Situation ist bei den Haushaltsberatungen nie einfach – dieses Jahr erfordert sie allerdings Mut und ein besonders hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein“, so Fraktionssprecherin Stella Kirgiane-Efremidou. Grund hierfür ist die mehr als angespannte finanzielle Situation, ausgelöst nicht nur durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie, sondern auch durch das strukturelle Defizit der Stadt.

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Die SPD-Fraktion beantragt, die Mittel für die Außenbeschattung für die Stadthalle, aus dem HH zu streichen.
Diese Mittel werden wieder eingestellt, sobald die Stadt die Corona-Krise überstanden hat.

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Die SPD-Fraktion beantragt, die Mittel für die Begrünung der barrierefreien Haltestellen zu streichen.

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