Auf unserem letzten Kreisparteitag haben wir beschlossen, eine Zukunftskonferenz durchzuführen, um auf der Grundlage eines Antrags der AG Migration und Vielfalt einen Antrag zur Zukunft der SPD zu formulieren. Diese Zukunftskonferenz haben wir am 30. Mai 2016 in Hirschberg durchgeführt.

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Die SPD hat die Absicht der CDU, den Abgeordneten Willi Stächele in den EnBW-Aufsichtsrat zu entsenden, als „handfesten Skandal“ bezeichnet. Nach Medienberichten soll der ehemalige Finanzminister nach dem Willen der CDU-Landtagsfraktion in das Aufsichtsgremium des Energieunternehmens einziehen.

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SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid spricht sich im Interview mit der SÜDWEST PRESSE dafür aus, die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Wir veröffentlichen das Interview hier im Volltext.

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Norbert Theobald vom SPD-Kreisvorstand Rhein-Neckar freute sich über den großen Zuspruch und den vielen Interessierten, die den Weg in die SPD-Geschäftsstelle nach Schwetzingen gefunden hatten. Gemeinsam mit dem Ortsverein hatte er den finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Heidelberger Bundestagsabgeordneten Lothar Binding eingeladen.

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Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zum Brexit-Votum der Briten: „Das ist eine traurige Zäsur in der Geschichte Europas. Die EU muss jetzt so eng wie nur möglich zusammenstehen, damit nichts weiter ins Rutschen kommt.“

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Liebe Genossinnen und Genossen,

vergangenen Samstag erklärte ich im Landesvorstand meine Kandidatur zur Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg.

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Die Mitglieder des Landesvorstands haben auf einer Klausursitzung am Samstag mit ihrem Rücktritt zum Landesparteitag im Herbst den Weg für Neuwahlen nun auch formal frei gemacht. Der Landesparteitag ist am 22. Oktober 2016 in Heilbronn. Antragsschluss hierzu ist der 10. September.

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Der nächste Landesparteitag, auf dem sowohl die inhaltliche Erneuerung beschlossen als auch der gesamte Landesvorstand neu gewählt wird, findet am Wochenende des 22. Oktober 2016 statt.

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