Fraktionschef Claus Schmiedel: „Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, am 14. Juli durch die unabhängigen Tester von SMA über die Bewertung des Stresstests der Bahn informiert zu werden“
Fraktionschef Claus Schmiedel: „Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, am 14. Juli durch die unabhängigen Tester von SMA über die Bewertung des Stresstests der Bahn informiert zu werden“
Der vereinbarte Zeitplan zur Präsentation der Bewertung des Stresstests durch die Schweizer Verkehrsberatungsfirma SMA muss aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion eingehalten werden. Fraktionschef Claus Schmiedel will an den Terminen im Juli nicht rütteln lassen und widersprach damit einer Äußerung von Schlichter Heiner Geißler, der eine Verschiebung des Präsentationstermins am 14. Juli aus Rücksicht auf die vom Aktionsbündnis verlangte längere Zeit zur Prüfung des Tests für denkbar hält.
Unbeschadet der Unterrichtung der Öffentlichkeit am 14. Juli soll nach den Worten Schmiedels in angemessenem Abstand eine öffentliche Diskussionsrunde über das Urteil von SMA stattfinden
„Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, am 14. Juli durch die unabhängigen Tester von SMA über die Bewertung des Stresstest der Bahn informiert zu werden“, sagte Schmiedel. Es sei nicht akzeptabel, dass das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 Bedingungen stelle und sogar mit einem Boykott des Präsentationstermins drohe.
Auch die S 21-Gegner hätten den Stresstest als Kernstück der Schlichtung und die Begutachtung seiner Ergebnisse durch SMA ausdrücklich akzeptiert. „Aber der Stresstest wurde für die Öffentlichkeit und alle am Projekt Beteiligten durchgeführt und nicht bloß für das Aktionsbündnis“, betonte Schmiedel. Es gebe deshalb keinerlei Grund, den Termin für die Vorstellung der Testierung durch SMA am 14. Juli 2011 zu verschieben. „Präsentation kommt vor Interpretation“, sagte Schmiedel.
Homepage SPD-Landesverband
Der Vorstand der SPD Weinheim sieht sich in der Verantwortung, die Politik der Bundes- und Landespartei bis in die Basis hinunter zu vermitteln. Wir wollen die Themen, die uns mittelbar und unmittelbar angehen, gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und Vorschläge und Ideen an die nächst höheren Ebenen transportieren. Gemäß dem Zitat von Willy Brandt: MEHR DEMOKRATIE WAGEN wollen wir neue Wege begehen, damit die Demokratie immer im Vordergrund steht.
Innerhalb unseres Vorstandes haben wir Menschen, die jeder für sich Spezialisten auf den verschiedensten Feldern der Politik sind. Wir alle wollen die Themenbereiche bearbeiten, die allen unter den Nägeln brennen, damit die SPD auf Landes- und Bundesebene immer informiert wird, wie die Basis vor Ort denkt.
Rentenerhöhungen, Gesundheitsreform, Integrations-, Bildungs- und Energiepolitik genauso wie Kommunale Themen sind unsere Plattform um mit allen sozialdemokratisch denkenden Menschen ins Gespräch zu kommen. Solltest Du, sollten Sie dazu beitragen wollen, diese Gesellschaft mit uns verbessern zu wollen, so besuchen Sie unsere nächste Veranstaltung und diskutieren mit uns.
Nur im stetigen Dialog können wir verantwortungsvolle Arbeit leisten – HILF – helfen Sie mit!!
Stella Kirgiane-Efremidis
Folgen Sie uns in facebook...
19.04.2024, 17:30 Uhr - 19:30 Uhr
Jahreshauptversammlung der SPD - Senioren, Restaurant „Beim Alex“ Breslauer Straße 40/2
20.04.2024
Landesvorstand, Wiesloch
20.04.2024
Wahlkampfveranstaltung zur Kommunalwahl- und Europawahl, Wiesloch
22.04.2024, 19:00 Uhr - 19:30 Uhr
Social Media Schulung: Community Management, online
23.04.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr
WebSoziCMS-Schulung für Anfänger:innen, online
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info