Freitag, 4. November 2011
Beginn: 19.00 Uhr
Festhalle Brühl

Politik im Dialog entwickeln und an konkreten Zielen festmachen – diesem Ziel haben sich Sozialdemokraten im Kreisverband und in der Kreistagsfraktion gleichermaßen verschrieben. Und mit dem neuen Kommunalen Haushaltsrecht werden solche Ziel-Diskussionen bald auch in den Gemeinden geführt. Kommunalpolitik wird dadurch berechenbar, überprüfbar und ist Tagesaktualitäten weniger unterworfen.

weiterlesen

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

Stuttgart 21 entzweit unser Land noch immer. Zwar ist dieses Projekt durch sämtliche Parlamente demokratisch legitimiert – aber kein Bauvorhaben und kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft darüber dauerhaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Gerade deshalb ist der SPD in Baden-Württemberg die Aufgabe zugekommen, eine Brücke zwischen den gegnerischen Lagern zu bauen, anstatt die Gesellschaft immer weiter zu spalten.

weiterlesen

Dienstag, 15.11.2011, 15.30 Uhr
Hauptstraße 2, Sandhausen

Wasser ist unser wichtigstes Gut und ein unerlässlicher, aber leider nicht unerschöpflicher Quell allen Lebens auf der Erde.

weiterlesen

Offenburg/Wiesloch. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Dr. Lars Castellucci, wird beim Parteitag Ende der Woche (14./15.10.2011) in Offenburg erneut für dieses Amt kandidieren. Er wurde hierfür von den Kreisvorsitzenden aus Nordbaden vorgeschlagen.

In den zurückliegenden zwei Jahren hat Castellucci den Reformprozess der SPD im Land verantwortet und war Mitglied der organisationspolitischen Kommission der Bundes-SPD. Als ein Ergebnis dieser Arbeit liegt den Genossinnen und Genossen in Offenburg ein Antrag des Landesvorstands vor, der zahlreiche Vorschläge für eine Stärkung der innerparteilichen Demokratie und eine Öffnung der Partei enthält. So sollen Personal- und Sachentscheidungen nun häufiger durch die Mitglieder der SPD getroffen werden.

weiterlesen

Nils Schmid: „Baden-Württemberg braucht ein klares Votum“

Rechtzeitig zum bevorstehenden Landesparteitag am Wochenende in Offenburg hat die SPD Baden-Württemberg eine Kampagne zur Volksabstimmung über Stuttgart 21 gestartet. „Baden-Württemberg braucht ein klares Votum“, das ist die Überschrift, unter der die SPD die Menschen im Land für den 27. November mobilisieren will.

weiterlesen

Am Samstag, den 15. Oktober beraten und verabschiedet die SPD Baden-Württemberg auf dem Landesparteitag in Offenburg ihre Position zur Parteireform der SPD. Im Vorfeld des Landesparteitags stellen wir die konkreten Forderungen aus diesem Antrag nun hier zur Online-Abstimmung (siehe unten).

Das Ergebnis werden wir den Delegierten für deren Meinungsbildung zur Verfügung stellen. Wir freuen uns über rege Beteiligung!

weiterlesen

Liebe Genossinnen und Genossen,

Stuttgart 21 entzweit noch immer – unser Land und unsere Partei. Zwar haben wir zum einen die volle demokratische Legitimation des Projekts durch sämtliche Parlamente – und zum anderen eine klare Beschlusslage in der SPD über all‘ die Jahre hinweg. Aber kein Bauvorhaben und kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft darüber dauerhaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Gerade deshalb ist uns die Aufgabe zugekommen, eine Brücke zwischen den gegnerischen Lagern zu bauen, anstatt diese immer weiter zu spalten.

weiterlesen

Der Deutsche Bundestag hat am 29. September die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms beschlossen. Die SPD hat dieser Erweiterung zugestimmt und dies an klare Bedingungen geknüpft.

Politisch ist Deutschland Gewinner, weil es die deutsche Einheit ohne die europäische Einigung nicht gäbe; wirtschaftlich, weil Millionen deutscher Arbeitsplätze vom Export deutscher Güter und Dienstleistungen in die Europäische Union und die Euro-Zone abhängen.

Bei allen Entscheidungen zum Euro und zur Stützung von EU-Staaten, die finanzielle Auswirkungen haben, muss der Bundestag beteiligt werden.

weiterlesen