Folgende Informationsveranstaltungen bietet der Kreisvorstand von SPD 60 plus in den nächsten Wochen an:

Dienstag, 23. Februar, 19 Uhr, Hockenheim, Rondeau:

Werner Henn, Kandidat für die Bundestagswahl 2009 im Wahlkreis Schwetzingen-Bruchsal (Spargelwahlkreis) spricht zum Thema: Mit einer Wiedergeburt der sozialdemokratischen Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität die Zukunft verantwortungsvoll und nachhaltig gestalten

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Ein „blitzsauberer Start“ sei das gewesen, erklärt die Landes-CDU auf ihrer Homepage zur Regierungsübernahme von Stefan Mappus. Nun ist es durchaus nahe liegend, dass sich die CDU selbst lobt – aber was da in den vergangenen Wochen von der neuen Landesregierung geboten wurde, gleicht in Wahrheit mehr einem Stück aus dem Tollhaus als einem mutigen Neuanfang nach den glücklosen Oettinger-Jahren.

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Die nächste Sitzung des Kreisvorstandes findet am Donnerstag, den 4. März 2010 in Schriesheim, um 20:30 Uhr im Hotel-Restaurant Zur Pfalz (Römerstr. 2) statt.

Die Sitzung ist parteiöffentlich.

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Finanzexperte Nils Schmid: "Wenn die Landesregierung den Datenkauf ablehnen sollte, würde sie den Steuersündern im Land grünes Licht geben"

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Nach den Diskussionen der letzten Monate um die Notwendigkeit zusätzlicher Bildungsgänge an Berufsschulen will die SPD-Kreistagsfraktion jetzt von der Verwaltung wissen, wie die Anmeldesituation für das laufende Schuljahr verlaufen ist: Wieviele Plätze gab es in den verschiedenen Bildungsgängen und wie viele Bewerbungen gingen ein? Weiter will die SPD wissen, woher die „Angenommenen“ kommen: aus Realschulen, Gymnasien oder aus anderen Bildungsabschlüssen? Natürlich interessieren auch die Aufnahmekriterien und die Zahl derer, die in andere Einrichtungen verwiesen werden bzw. derer, die überhaupt nicht „bedient“ werden konnten. „Die Zahlen möchte unsere Fraktion dazu nutzen, das schulische Angebot der Nachfrage besser anpassen zu können“, so der schulpolitische Sprecher Hans-Jürgen Krieger (Schriesheim).

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SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die erneute Forderung von Ministerpräsident Mappus, das Atomkraftwerk Neckarwestheim länger am Netz zu lassen, als "Spiel mit dem Feuer" bezeichnet. "Herr Mappus führt sich auf wie ein atomares Rumpelstilzchen, das seinen Willen nicht bekommt – und das wider geltendes Recht und wider besseres Wissen", so Friedrich.

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Nils Schmid: "Die angeblichen rechtlichen Bedenken des Ministerpräsidenten sind vorgeschoben, um den Koalitionsstreit mit der FDP zu verschleiern"

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Nils Schmid: „Bei Oettinger wusste man: Der Mann hat keinen Kompass. Bei Mappus weiß man aber nicht einmal, auf welchem Dampfer er sitzt“

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