Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Leben und Wirken des Stuttgarter Kunstkritikers Günther Wirth gewürdigt. „Mit Günther Wirth verlieren wir nicht allein einen großen Freund und Förderer der Kunst in Baden-Württemberg, sondern auch einen aufrechten und kämpferischen Sozialdemokraten. Sein jahrzehntelanges Engagement für unsere Partei wird uns für immer Vorbild bleiben.“

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Baden-Württemberg ist und bleibt eines der sichersten Bundesländer. Mit 5.592 Straftaten pro 100.000 Einwohner weist der Südwesten 2014 erneut eine der niedrigsten Kriminalitätsbelastungen auf. Allerdings ist im ganzen Bundesgebiet seit einigen Jahren ein steigender Trend bei Wohnungseinbrüchen zu verzeichnen. Dem konnte sich auch Baden-Württemberg nicht entziehen.

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Justizminister Rainer Stickelberger, Innenminister Reinhold Gall und Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz haben heute das Haus des Jugendrechts in Mannheim offiziell eröffnet. In Strafverfahren gegen Jugendliche arbeiten dort Vertreterinnen und Vertreter von Staatsanwaltschaft, Polizei und Jugendhilfe gemeinsam unter einem Dach.

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SPD-Landeschef Nils Schmid hat den beiden Sozialdemokraten Walter Heiler in Waghäusel und Roman Götzmann in Waldkirch zu ihren „klaren und überzeugenden Erfolgen“ bei den heutigen OB-Wahlen gratuliert. „Kompetenz setzt sich eben durch“, so Schmid.

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Mit 93,4 Prozent hat der Landesparteitag in Singen Nils Schmid zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg gewählt. Der Finanz- und Wirtschaftsminister erhielt 268 von 287 gültigen Stimmen. Zuvor schwor der SPD-Landesvorsitzende die Genossinnen und Genossen in einer kämpferischen Rede auf den Wahlkampf ein.

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Liebe Genossinnen und Genossen,

als ich vor fünf Jahren in Ulm vor euch stand, um mich als Spitzenkandidat zu bewerben, war vieles anders. Die CDU regierte Baden-Württemberg damals seit 57 Jahren. Der Ministerpräsident hieß Stefan Mappus. Und der Wechsel schien so wahrscheinlich wie ein Champions-League-Sieg des VfB Stuttgart … und überall verbreiteten die Schwarzen dasselbe Schauermärchen: „Wenn erst die Roten mit den Grünen regieren, geht dieses Land den Bach runter.“

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Die Stuttgarter Zeitung hat im Vorfeld des Landesparteitags mit Nils Schmid ein Interview geführt. Wir veröffentlichen es hier im Volltext.

Herr Schmid, in der jüngsten Fraktionssitzung soll gelacht worden sein. Woher rührt die gute Stimmung in der SPD?

Wir haben in den vergangenen eineinhalb Jahren hart dafür gearbeitet, die SPD-Positionen in der Landespolitik nach vorne zu bringen, und wir haben die Geschlossenheit zwischen Regierung, Fraktion und Partei deutlich verbessert. Das hebt die Stimmung.

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SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat das heute vom Landtag beschlossene Bildungszeitgesetz als „einen Meilenstein auf unserem Weg zum Musterland für gute Arbeit“ bezeichnet. „Die Bildungszeit zeigt: Für uns gehören gute Arbeit, gute Bildung und gute Wirtschaft zusammen. Außerdem wird dadurch unser Ehrenamtsland erheblich gestärkt. Dieses Gesetz ist eine echte Investition in die Zukunft Baden-Württembergs und sorgt dafür, dass unser Land auch Familienland bleibt“, sagte Mast.

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