14.01.2021 in Topartikel Pressemitteilungen

Mit Verantwortung und Mut die Finanzsituation der Stadt verbessern

 

Mit Verantwortung und Mut die Finanzsituation der Stadt verbessern.

Die SPD-Fraktion hat nach 3 mehrstündigen Sitzungen und einer Klausur zum Haushalt 12 Anträge beschlossen.
„Die Situation ist bei den Haushaltsberatungen nie einfach – dieses Jahr erfordert sie allerdings Mut und ein besonders hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein“, so Fraktionssprecherin Stella Kirgiane-Efremidou. Grund hierfür ist die mehr als angespannte finanzielle Situation, ausgelöst nicht nur durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie, sondern auch durch das strukturelle Defizit der Stadt.

 

18.01.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Innenstädte wiederbeleben und Einzelhandel unterstützen

 

Nicht erst seit der Corona-Pandemie steht der Einzelhandel in den Innenstädten von Baden-Württemberg vor einer großen Herausforderung.

 

14.01.2021 in Stadtratsfraktion

Anträge der SPD-Fraktion

 

Die SPD-Fraktion beantragt, die Mittel für die Außenbeschattung für die Stadthalle, aus dem HH zu streichen.
Diese Mittel werden wieder eingestellt, sobald die Stadt die Corona-Krise überstanden hat.

 

14.01.2021 in Stadtratsfraktion

Anträge der SPD-Fraktion

 

Die SPD-Fraktion beantragt, die Mittel für die Begrünung der barrierefreien Haltestellen zu streichen.

 

14.01.2021 in Stadtratsfraktion

Anträge der SPD-Fraktion

 

Die SPD-Fraktion beantragt, die Mittel für Sporthalle DBS, aus dem HH zu streichen. Diese Mittel werden wieder eingestellt, sobald die Sporthalle am Schulzentrum West für den Sport freigegeben wird.

 

14.01.2021 in Stadtratsfraktion

Anträge der SPD-Fraktion

 

Die Fraktion der SPD stellt den folgenden Antrag zum Finanzhaushalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, das Volumen der geplanten Investitionsmaßnahme
I36500010110 „Außenspielgeräte / Gestaltung Außenanlage Kiga Rasselbande“ um 40.000€
auf 10.000€ im Haushaltsjahr 2021 zu kürzen.

 

Willkommen!

Der Vorstand der SPD Weinheim sieht sich in der Verantwortung, die Politik der Bundes- und Landespartei bis in die Basis hinunter zu vermitteln. Wir wollen die Themen, die uns mittelbar und unmittelbar angehen, gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und Vorschläge und Ideen an die nächst höheren Ebenen transportieren. Gemäß dem Zitat von Willy Brandt: MEHR DEMOKRATIE WAGEN wollen wir neue Wege begehen, damit die Demokratie immer im Vordergrund steht.

Innerhalb unseres Vorstandes haben wir Menschen, die jeder für sich Spezialisten auf den verschiedensten Feldern der Politik sind. Wir alle wollen die Themenbereiche bearbeiten, die allen unter den Nägeln brennen, damit die SPD auf Landes- und Bundesebene immer informiert wird, wie die Basis vor Ort denkt.

Rentenerhöhungen, Gesundheitsreform, Integrations-, Bildungs- und Energiepolitik genauso wie Kommunale Themen sind unsere Plattform um mit allen sozialdemokratisch denkenden Menschen ins Gespräch zu kommen. Solltest Du, sollten Sie dazu beitragen wollen, diese Gesellschaft mit uns verbessern zu wollen, so besuchen Sie unsere nächste Veranstaltung und diskutieren mit uns.

Nur im stetigen Dialog können wir verantwortungsvolle Arbeit leisten – HILF – helfen Sie mit!!

Stella Kirgiane-Efremidis

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