SPD erkämpft im Bund stabile und sichere Renten für Baden-Württemberg
Copyright Bild: Fionn Große

Das Rentenpaket II ist am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Noch vor der Sommerpause soll es vom Deutschen Bundestag sowie dem Bundesrat beschlossen werden. Dazu äußert sich Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, wie folgt:

„Heute hat das Bundeskabinett das Rentenpaket II beschlossen. Und das bedeutet für die Menschen in Baden-Württemberg ganz konkret: Stabile und sichere Renten statt arbeiten bis 70!

Die SPD konnte im Bund die seit Monaten andauernden liberal-konservativen Angriffe auf die Rente abwehren. Es gibt keine Rentenkürzungen und keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters! Und: Wer mindestens 45 Jahre Beiträge gezahlt hat, wird auch zukünftig im entsprechenden Alter vorzeitig abschlagsfrei in Rente gehen dürfen. Diese Möglichkeit einer vollen Rente nach einem vollen Erwerbsleben möchte die Union am liebsten abschaffen. Das wird es mit der SPD nicht geben!

 
Größen der Sozialdemokratie – Verfassungsväter und -mütter des Grundgesetzes

Das Grundgesetz der Bundesrepublik trägt eine sozialdemokratische Handschrift. 
In der Zeit seiner Entstehung 1948/49 arbeiteten unter dem SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher bedeutende Persönlichkeiten der Partei an der Entstehung unserer heutigen Verfassung. Personen wie Carlo Schmid, Elisabeth Selbert und Hermann Brill stachen dabei durch ihren besonderen Einfluss für eine freie und gerechte Verfassung heraus.

 

 
Der Weg zum Grundgesetz

Der Weg zum Grundgesetz: Welchen Einfluss die SPD hatte

Das Grundgesetz steht im Rang über allen anderen deutschen Gesetzen und legt die wesentlichen staatlichen System- und Wertentscheidungen der Bundesrepublik fest. Es besteht aus der Eingangsformel, der Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil. 1949 wurde das Grundgesetz zunächst als provisorische Regelung der staatlichen Grundordnung geschaffen und 1990 als Verfassung durch die beiden wieder vereinigten deutschen Staaten anerkannt.

 
Wir feiern 75 Jahre Grundgesetz!
Wir feiern 75 Jahre Grundgesetz!

Unser Grundgesetz hält die grundlegenden Werte des Zusammenlebens in unserer Gesellschaft fest. Meinungs-, Glaubens- und Pressefreiheit, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und vieles mehr, was unser freies Leben in Demokratie ausmacht, sind im Grundgesetz niedergeschrieben.

 
Landtagsabgeordneter Cuny bei der SPD-AG 60 plus

Der Stellvertretende Vorsitzende der Weinheimer SPD-Senioren, Eckhard Pfisterer, begrüßte die rund 25 Teilnehmenden an der Mai-Monatsversammlung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus und überbrachte die Grüße des Vorsitzenden, Stadtrat Hans Georg Junginger, der urlaubsbedingt nicht anwesend sein konnte. Referent des Abends war MdL Sebastian Cuny der unter dem Motto „Europa geht uns alle an“ die Entwicklung der europäischen Gemeinschaft und die Herausforderungen im Rahmen der Weltpolitik skizzierte.

Cuny betonte zunächst die wirtschaftliche Bedeutung der EU für Deutschland und Baden-Württemberg. Darüber hinaus sei die EU ein europäisches Friedensprojekt. Vor dem Hintergrund der Gräber von Verdun könne man die Bedeutung von Verhandlungslösungen nicht überbewerten. Spätestens seit dem Angriffskrieg auf die Ukraine müsse dieser Verdienst der Europäischen Integration besonders gewürdigt werden. Weiterhin unterstrich er die Rolle der EU als Demokratieprojekt. Statt Demokratiedefizite zu beklagen, wie dies von Seiten der AfD geschehe, solle vielmehr die positive Rolle des Europäischen Parlaments betont werden. „Die AfD will zurück zu einem Europa der Nationalstaaten, einem Europa des Nebeneinanders, das viel zu oft zu einem Europa des Gegeneinanders wurde. Die SPD strebt dagegen ein Europa des demokratischen Miteinanders an“, so Cuny.

Die anschließende Diskussion wurde von Stadtrat Prof. Dr. Large moderiert und durch die Frage eingeleitet, wie es gelingen könne, den Stadtpartnerschaften eine neue Dynamik zu verleihen. Cuny bekräftigte die Bedeutung der Partnerschaften und nannte als leuchtendes Vorbild die lebendige Jumelage zwischen Edingen-Neckarhausen und Plouguerneau. Die nachfolgenden Wortbeiträge bezogen sich auf ein weites Spektrum von Themen, wie beispielsweise die rechte Koalition in den Niederlanden, die Kritik an der Effizienz europäischer Institutionen sowie die Chancen und Risiken einer EU-Erweiterung. Cuny unterstrich die Gefahr einfacher Lösungen, wie diese von der AfD propagiert würden. Solche Aussagen ließen sich zwar gut über die sozialen Medien vermarkten und wirkten auf Einzelne durchaus unterhaltsam. Wesentlich sei es jedoch, nahe bei den Menschen zu sein und im direkten Gespräch durch ein persönliches Bekenntnis für Europa einzustehen.

 
Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar in Mauer: „Gemeinsam und gestärkt in den Kommunal- und Europawahlkampf”

Mauer. Knapp 80 Delegierte der Ortsvereine der SPD Rhein-Neckar trafen sich vergangenen Samstag bei bestem Frühlingswetter zur Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar in der frisch sanierten Sport- und Kulturhalle in Mauer. Wichtigster Bestandteil der diesjährigen Jahreshauptversammlung waren der Auftakt zum Wahlkampf für die Kommunal- und Europawahlen, der Bericht des Kreisvorstands sowie die Neuwahlen der Kommissionen der SPD Rhein-Neckar. Heiko Braun als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mauer sowie Bürgermeister John Ehret begrüßten die SPD-Delegierten aus dem gesamten Rhein-Neckar-Kreis in Mauer.

 
Großkundgebung mit Katarina Barley & Olaf Scholz | Sa, 18. Mai in Karlsruhe

In der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley zu einer Großkundgebung nach Karlsruhe. Mit dabei sind unsere Parteivorsitzende Saskia Esken, Generalsekretär Kevin Kühnert, Bundeskanzler Olaf Scholz, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat zur Europawahl René Repasi und unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch.

Wann?
Samstag, 18. Mai, 15:00 Uhr (Einlass ab 14:00)

Wo?
Marktplatz, 76133 Karlsruhe


Die Veranstaltung ist offen für alle. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

 
Politischer Aperitif mit Jürgen Osuchowski
Rudolf Large (links), Jürgen Osuchowski (rechts). Foto: Ulla Karnasch

Freitagabend 18.30 Uhr. Politischer Aperitif im Büro der SPD-Weinheim in der Hauptstraße. Nichts Besonderes könnte man meinen, denn die Veranstaltungsreihe ist mittlerweile eine Institution in Weinheim. Doch bereits die ungewohnte Bestuhlung deutete auf ein außergewöhnliches Ereignis hin. Denn angekündigt für den heutigen Abend war nicht nur die Finissage der im März eröffneten Ausstellung „Weinheim urban sketches“ mit Arbeiten von Christian Gräber, sondern auch ein musikalischer Gast, der Gitarrist und Leiter der Musikschule Badische Bergstraße, Jürgen Osuchowski.

Mit den Worten „nachdem wir mit der Ausstellung der bildenden Kunst Raum gegeben haben, steht der heutige Abend ganz im Zeichen der Musik“ begrüßte Rudolf Large, SPD-Stadtrat und Initiator des Politischen Aperitifs, die über dreißig Teilnehmer. Osuchowski sei ein regelmäßiger Besucher und Freund des Politischen Aperitifs, dennoch entstand die Idee zu diesem Format erst im Februar. Umso mehr freute sich Large über den ersten „Musikalischen Aperitif“. Und noch eine weitere Besonderheit stellte er heraus. Osuchowski sei mit einem Solo-Programm auf der akustischen Gitarre erstmals in Weinheim zu hören und dieses gleich vor vollem Haus.

Osuchowski knüpfte daran an und betonte, sein letztes Solokonzert mit klassischer Gitarre läge sogar bereits 30 Jahre zurück. Er habe deshalb Stücke ausgewählt, die ihn in seiner Anfangszeit als Musiker geprägt oder seither begleitet hätten. Den Anfang machten der Jazz-Standard „Take five“ und das brasilianische Stück „Introducao ao poema dos olhos da amada“ von Baden Powell. Bei der Ansage des Letzteren in Portugiesisch konnte der SPD-Vorsitzende André De Sá Pereira spontan aushelfen. Osuchowski erzählte von seiner Jugend im Ruhrgebiet und seiner Vorliebe für das Radioprogramm von WDR 2. Entsprechend durfte „Classical Gas“ von Mason Williams nicht fehlen. Auch das weitere Programm zeigte viele persönliche Bezüge, die auch bei vielen Zuhörern Erinnerungen weckten und Emotionen auslösten, so z.B. bei „Horizons“ von Genesis oder „Dream a little dream of me“. Das letzte Stück, „Always look on the bright side of life“, lud schließlich zum gemeinsamen Singen und Pfeifen ein. Entsprechend forderte das Publikum mit anhaltendem Applaus eine Zugabe ein.

Sichtlich bewegt bedankte sich Large für das besondere Konzert unter Freunden. Er zeigte sich überzeugt, dass dies nicht das letzte Soloprogramm von Osuchowski in Weinheim und vor allem nicht im SPD-Büro gewesen sei. Der Abend klang, wie es sich für einen Aperitif gehört, bei einem guten Glas und angeregten Gesprächen nicht nur über Politik aus.

 

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