Jahreshauptversammlung 2022 der SPD Rhein-Neckar am 30.4.2022
Bergstraßenhalle Laudenbach, Foto: Alexander Lucas

Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar lädt seine Mitglieder sehr herzlich für Samstag, 30. April 2022, 10.30 Uhr in die Laudenbacher Bergstraßenhalle, Dr.-Werner-Freybergstr. 5 zur Jahreshauptversammlung ein.

Die Tagesordnung sieht die Begrüßung, Grußworte und die Konstituierung, die Beratung einer Resolution (-> Resolutionsentwurf des Kreisvorstandes: Unsere entschlossene Antwort: Solidarität und eine neue Kultur der Resilienz), die Berichte des Kreisvorstandes, die Wahl der Landesparteitagsdelegierten sowie der Delegierten für die kleinen Landesparteitage, die Neuwahlen der Kommissionen und den Bericht der Antragskommission vor. 

Ein zentrales Thema ist die Situation in der Ukraine und ihre Auswirkungen vor Ort bei uns in den Kommunen. Im Land Baden-Württemberg wurde eine Task Force gegründet um Unterkunft, Bildung und Integration für den Arbeitsmarkt der ukrainischen Flüchtlinge zu gestalten, denn das ist eine Mammutaufgabe in vielen Orten im Rhein-Neckar-Kreis. Wie wird sie bewältigt?  Wir haben Anna Walter, Bürgermeisterin in Schönaich und gleichzeitig Ukrainerin, eingeladen, um ihre Sicht der Lage darzustellen, so Kreisvorsitzender Daniel Born. In einer Runde mit Bürgermeisterin Anna Walter (Schönaich), Bürgermeister Benjamin Köpfle (Laudenbach) und Pascal Wasow (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) setzt die SPD Rhein-Neckar unter dem Motto "Perspektive 2024" den Fokus auf die Kommunalwahlen 2024.

Mit Blick auf die anhaltende Corona-Pandemie hat man sich auf eine Maskenpflicht für alle Teilnehmenden verständigt. 

 
Kranzniederlegung am Grab von Friedrich Ebert zum Jahrestag der Wahl zum Reichspräsidenten

„Wissen um die eigene Herkunft und Empathie – ein Politiker mit Verantwortungsethos“

 

Am 11. Februar 2022, dem 103. Jahrestag der Wahl von Friedrich Ebert zum Reichspräsidenten der ersten demokratischen Republik auf deutschem Boden durch die Nationalversammlung in Weimar, erinnern der SPD-Bundesvorstand, der SPD-Landesvorstand und die SPD Heidelberg mit einer Kranzniederlegung an Eberts Grabstätte auf dem Heidelberger Bergfriedhof an diesen großen Sozialdemokraten und Staatsmann.

 

Lothar Binding, MdB a.D. und Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckhart Würzner, beide Mitglieder im Kuratorium der Stiftung Reichspräsident Friedrich-Ebert-Gedenkstätte und Prof. Dr. Walter Mühlinghaus, Vorstand der Stiftung, versammelten sich gemeinsam mit der jungen, seit 2021 amtierenden sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Isabel Cademartori, vielen VertreterInnen der SPD Heidelberg und der SPD-Fraktion Heidelberg sowie der Kreisvorsitzenden der SPD Rhein-Neckar, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, um mit der Kranzniederlegung zu erinnern.

 

 
Amoklauf Heidelberg: SPD-Kreisspitze besucht Erinnerungsort

Die Kreisvorsitzenden Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born haben gemeinsam mit ihren Stellvertretern Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer den Erinnerungsort an der Universität Heidelberg besucht und Blumen niedergelegt. Schröder-Ritzrau erklärte: „Die Tat ist sinnlos und unfassbar – sie lässt uns ratlos. Aber wir stehen zusammen, wir bleiben weltoffen, die Universität Heidelberg ist ein lebendiger Ort der Lehre, des Strebens und der Menschenbildung. Wir alle sind getroffen. Die gemeinsame Bewältigung hilft uns und spendet Trost im Unbegreiflichen. Und sie hilft uns nach vorne zu schauen.“

Die Landtagsabgeordneten Born, Cuny und Röderer ergänzten: „Auch im Landtag gab es in der letzten Woche eine Schweigeminute für die Opfer des Amoklaufs. Es ist wichtig, dass das ganze Land an der Seite unserer Region und der Universitätsgemeinschaft steht. Die Universität Heidelberg ist ein offener und freier Ort des Wissens und der Freundschaft.“

 
Die SPD Rhein-Neckar ist in Gedanken bei den Betroffenen der schrecklichen Tat in Heidelberg

Die SPD Rhein-Neckar ist unglaublich betroffen über die schreckliche Tat in Heidelberg.

Unsere Gedanken sind bei den Betroffenen und deren Angehörigen. Wir hoffen, dass es keinen Einfluss auf die Offenheit der Lehre und das Sicherheitsgefühl von Studierenden, Lehrenden und anderen Angehörigen in dieser und weiteren Universitäten in der Bundesrepublik hat.

 

 
Erfahrungsaustausch zum Thema der "Spaziergänge" im Kreis

Die SPD Rhein-Neckar hat sich mit über 30 Ortsvereinen über ein Phänomen augetauscht, das viele Orte im Rhein-Neckar-Kreis betrifft. Die sogenannten "Spaziergänge", die von Querdenkern genutzt werden, um ihren Unmut mit der Pandemie breitzutreten. Nur ist das Problem vielerorts, dass diese „Spaziergänge“ nicht solche sind, sondern unangemeldete Demonstrationen.

Den Beginn machte der frisch gewählte kommissarische Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages Lars Castellucci. Er sensibilisierte die Ortsvereine in Rhein-Neckar, dass von vielen dieser Demos mehr ausginge als nur bloßer, einfacher Unmut oder Verunsicherung. Nein, es sind antidemokratische Thesen, die hier verkündet würden. Viele der Teilnehmer sind Menschen, die sich gänzlich von der Demokratie abgewandt hätten und dementsprechend auch gewaltbereit seien.

Die Ortsvereine, deren Orte schon Gegendemos veranstaltet oder besucht haben, geben einen Einblick in ihre Erfahrungen. Auch hier wurde bestätigt, dass eine gewisse Bedrohung von Teilnehmern dieser Demos ausgehen kann. Dennoch wurde gelobt, dass sich überparteiliche Bündnisse formen, die für die Demokratie einstehen.

Die Konferenz diente primär zum Erfahrungsaustausch und der Vernetzung der Ortsvereine. Ein voller Erfolg, der in kurzer Zeit wiederholt werden soll; die SPD steht zusammen ein für unsere wehrhafte Demokratie. So fassten es die Kreisvorsitzenden  Daniel Born und Andrea Schöder-Ritzrau zusammen.

 
Zufriedenheit mit dem Koalitionsvertrag bei den Genoss*innen in Rhein-Neckar

„Dem Ganzen Zeit zum Wachsen geben“

Lars Castellucci, MdB stellte in einer digitalen Kreismitgliederversammlung der SPD Rhein-Neckar Eckpunkte aus dem Koalitionsvertrag vor.

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau begrüßte als Kreisvorsitzende die rund 45 Teilnehmer*innen, die sich digital zugeschaltet hatten, um den erst am Vortag veröffentlichten Koalitionsvertrag  zu diskutieren. Die für diesen Tag geplante Präsenzveranstaltung mit den Genossen*innen musste leider Pandemie bedingt abgesagt werden.

Castellucci berichtete über die Stimmung zwischen den Koalitionspartnern und hob drei ihm besonders wichtige Punkte hervor. „Die Laune innerhalb der Koalition ist sehr gut und die Verhandlungen unterscheiden sich völlig zu denen vor 4 oder 8 Jahren. Vieles was jetzt im Koalitionsvertrag steht, haben wir bisher nur in Positionspapieren festgehalten und sehen nun, wie sich sozialdemokratische Ideen in einem fortschrittlichen Bündnis umsetzen lassen,“ zeigte sich Castellucci zufrieden.

Die erste Frage die beleuchtet wurde: Sind wir mit diesem Koalitionsvertrag auf der Höhe der Zeit? Und wie schaffen wir es, das Land in schwierigen Zeiten mit Klima-, Wirtschaftswandel und Pandemie voran zu bringen? Hier gibt der Koalitionsvertrag mit dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ klare Antworten: Vom vorgezogenen Kohleausstieg bis 2030, über die Anhebung des Mindestlohns auf 12€ und eine BAföG-Reform, um nur einige Beispiele zu nennen.

Umstieg erfordere Führung, so Lars Castellucci weiter, und es werde sicher eine herausfordernde Zeit für die gesamte Koalition. Aber er zeigte sich zuversichtlich, dass auch die Personalentscheidungen gelingen werden.

Für die SPD ist klar festzuhalten: „Olaf Scholz hat an seinen im Wahlkampf gemachten Aussagen festgehalten. „Versprochen – Gehalten“, so titelte Castellucci plakativ und machte an drei Beispielen deutlich, dass die SPD und damit Olaf Scholz die Versprechungen aus dem Wahlkampf ernst genommen hat und es geschafft hat, diese in den Vertrag der Ampelkoalition einzubringen: „Auf unseren Plakaten haben wir für den Mindestlohn von 12 Euro geworben, für stabile Renten ohne Erhöhung des Renteneintrittsalter und für den Neubau von Wohnungen und sozialen Wohnungsbau. All das kann man nun auch im Koalitionsvertrag wiederfinden. Daneben auch noch weitere Themen wie die Einführung des Bürgergeldes anstelle von Hartz IV und die Senkung des Wahlalters auf 16.“

Aber auch die Frage: „Was fehlt?“ beleuchtete Castellucci mit den Genossen*innen. Es ärgere ihn schon, dass die Bürgerversicherung und damit das Ende einer „Zweiklassenmedizin“ nicht durchgesetzt werden konnte, ebenso wie die gerechte Besteuerung von größeren Vermögen.

Fazit des MdBs bevor die Mitglieder in die Diskussion einstiegen: „Auf den Kanzler kommt es an! Die Verhandlungen waren gut und sehr diskret und ich empfehle nun allen Beteiligten auf den Bundesparteitagen diesem Vertrag zuzustimmen!“

 
Krähbuckellauf in Wiesenbach

Erster Krähbuckel-Lauf am Samstag,11. September 2021, Start ca 14:00 Uhr

Anlässlich des 150.Geburtstags von Friedrich Ebert, dem ersten demokratischen Staatsoberhaupt der deutschen Geschichte, organisieren die SPD-Ortsvereine von Wiesenbach, Bammental und Mauer eine Laufveranstaltung mit lokalem Charakter, ohne Zeitnahme durch die Veranstalter. Start und Ziel ist bei der Biddersbachhalle in Wiesenbach. Die Strecke führt über asphaltierte Wege zum Bahnhof in Mauer und auf etwas anderen Wegen zurück. Dabei wird jeweils der Krähbuckel mit ca. 40 Höhenmetern überquert.

Die Strecke ist für alle geeignet, die gerne laufen, ein nettes Training für Geübte und Ansporn für Gelegenheitsläufer. Die und der Schnellste werden auf jeden Fall einen Streckenrekord laufen! Je nach Beteiligung wird auch eine Walking-Gruppe gebildet. Die Veranstaltung soll spätsommerliche Freude machen und eine SPD-Mitgliedschaft ist keinesfalls erforderlich.

 

Anmeldung durch Klick auf das Krähbuckellauf-Logo!

 
Lobbacher Gespräche am Donnerstag, 15. Juli: Gerald Knaus zum Thema „Migration ohne Grenzen?“

Am 15. Juli um 18:30 Uhr in Lobbach: Gerald Knaus zum Thema „Migration ohne Grenzen?“

 Der Migrationsforscher Gerald Knaus kommt zu Vortrag und Diskussion zu den Lobbacher Gesprächen in die Manfred-Sauer-Stiftung (Neurott 20, Lobbach). Am 15. Juli 2021 um 18:30 Uhr diskutiert er mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten  Prof. Dr. Lars Castellucci über die Ideen und Möglichkeiten einer humanen Politik zur Migration.

An den Außengrenzen Europas herrscht heute Ausnahmezustand: Zigtausend Menschen drängen jedes Jahr herein. Kann man ihnen helfen? Soll man sie stoppen? Wer entscheidet darüber? Wie kommt es, dass trotz Seenotrettung die Zahl Ertrunkener so hoch ist? Ist es möglich, an Europas Grenzen Kontrolle mit Respekt für Menschenwürde zu verbinden?

Als Vorsitzender der Denkfabrik Europäische Stabilitätsinitiative (ESI) berät Gerald Knaus Regierungen und hat u. a. 2016/16 den Impuls für das EU-Türkei-Abkommen gegeben. Nach Studium in Oxford, Brüssel und Bologna und Lehrtätigkeit an der Universität von Tschernowitz (Ukraine) arbeitete er über Jahre in Bosnien und im Kosovo sowohl für internationale wie für Nichtregierungsorganisationen (NGO). Zudem war Knaus fünf Jahre am Carr Center for Human Rights Policy der Harvard Kennedy School (USA) tätig und ist Gründungsmitglied des European Council on Foreign Relations. 2020 veröffentlichte er den Spiegel-Bestseller "Welche Grenzen brauchen wir?" zur Zukunft der Flüchtlings- und Migrationspolitik.

Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Teilnahme eingeladen. Der Eintritt ist frei, wegen der aktuellen Corona-Maßnahmen wird jedoch um Anmeldung per E-Mail an info@lobbachergespraeche.de  oder telefonisch unter 0 62 62 91 82 42 (Anrufbeantworter) gebeten.

 

Corona - Hinweise: Die aktuellen Hygieneauflagen gestatten leider nur eine sehr begrenzte Anzahl an Gästen. Bei Anmeldung per E-Mail an info@lobbachergespraeche.de  oder telefonisch unter Rufnummer 0 62 62 91 82 42 (Anrufbeantworter) reservieren wir einen Sitzplatz. Die Veranstaltung wird online übertragen. Alle erforderlichen Informationen finden sich auf www.lobbachergespraeche.de.

Videostream: Die Veranstaltung in Lobbach wird zeitgleich gestreamt, so dass auch alle Interessierten, die möglicherweise verhindert sind, der Diskussion folgen können. Dazu einfach dem logenden Link folgen und einwählen      

https://www.youtube.com/watch?v=-gUz6BA-wAI

 

Willkommen!

Der Vorstand der SPD Weinheim sieht sich in der Verantwortung, die Politik der Bundes- und Landespartei bis in die Basis hinunter zu vermitteln. Wir wollen die Themen, die uns mittelbar und unmittelbar angehen, gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und Vorschläge und Ideen an die nächst höheren Ebenen transportieren. Gemäß dem Zitat von Willy Brandt: MEHR DEMOKRATIE WAGEN wollen wir neue Wege begehen, damit die Demokratie immer im Vordergrund steht.

Innerhalb unseres Vorstandes haben wir Menschen, die jeder für sich Spezialisten auf den verschiedensten Feldern der Politik sind. Wir alle wollen die Themenbereiche bearbeiten, die allen unter den Nägeln brennen, damit die SPD auf Landes- und Bundesebene immer informiert wird, wie die Basis vor Ort denkt.

Rentenerhöhungen, Gesundheitsreform, Integrations-, Bildungs- und Energiepolitik genauso wie Kommunale Themen sind unsere Plattform um mit allen sozialdemokratisch denkenden Menschen ins Gespräch zu kommen. Solltest Du, sollten Sie dazu beitragen wollen, diese Gesellschaft mit uns verbessern zu wollen, so besuchen Sie unsere nächste Veranstaltung und diskutieren mit uns.

Nur im stetigen Dialog können wir verantwortungsvolle Arbeit leisten – HILF – helfen Sie mit!!

Stella Kirgiane-Efremidis

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