Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar: Demokratie und Vielfalt in Deutschland und Europa erhalten

 

 

Schriesheim. Über 80 Gäste versammelten sich vergangenen Donnerstag im traditionsreichen Zehntkeller in der Schriesheimer Altstadt, um gemeinsam mit der SPD Rhein-Neckar das neue Jahr 2024 einzuläuten. Um die Anwesenden auf die anstehenden Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und Europawahlen einzustimmen, betonten der Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar und Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg Daniel Born, der Landtagsabgeordnete für Schriesheim Sebastian Cuny, sowie Ehrengast und Spitzenkandidat der SPD Baden-Württemberg für die Europawahlen, René Repasi MdEP die Relevanz einer starken Sozialdemokratie für den Erhalt der deutschen und europäischen Demokratien, wie auch Lösungen für die großen Herausforderungen der modernen Zeit.
Daniel Born begrüßte die anwesenden Gäste mit einem emotionalen Appell, Deutschland nicht rechtsextremistischen und faschistischen Gruppierungen zu überlassen, welche die Demokratie und Vielfalt in Deutschland zerstören wollen. Vor dem Hintergrund eines vor wenigen Tagen bekannt gewordenen gemeinsamen Treffens von bekannten Rechtsextremen und führenden Mitgliedern der AfD, in welcher Pläne einer Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland besprochen wurde, betonte Born, dass es besonders wichtig sei, sich gerade jetzt für den Erhalt unserer Demokratie zu engagieren. „Es ist sehr ermutigend zu sehen, dass sich Menschen überall in Deutschland für unsere Demokratie und Vielfalt organisieren und diese bereit sind, diese Grundwerte der Gesellschaft zu verteidigen.“ Die SPD stehe hierbei gemeinsam mit allen demokratischen Akteuren, um den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu fördern und unsere Demokratie zu verteidigen.

 
Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Baden-Württemberg
Wort-Bild-Logo des Bündnisses für Demokratie und Menschenrechte Baden-Württemberg

Das „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“, ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis in Baden-Württemberg, kam in Stuttgart zu einem Auftakttreffen zusammen. Teilgenommen haben über 70 Vertreter:innen aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg.

Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung.  „Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde“, heißt es darin.

 
Politischer Aschermittwoch 2024
Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg und die stellvertretende Landesvorsitzende Jasmina Hostert sitzen an einem Biertisch. Darüber in weißer Schrift: "Politischer Aschermittwoch Ludwigsburg. Mit Kevin Kühnert. 14.02. 11 Uhr"

Wir laden euch herzlich ein zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwoch! Dieser findet am 14. Februar 2024, 11 Uhr, im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33, 71638 Ludwigsburg) statt.

Wir freuen uns sehr, dass der Generalsekretär der SPD Kevin Kühnert uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V.

 
SPD-Landeschef Andreas Stoch regt überparteiliches Bündnis für Demokratie und Menschenrechte an
Vor rotem Hintergrund steht mit schwarzer Schrift auf weißem Grund: "Bündnis #FürDemokratie #FürMenschenrechte". Darüber ist eine weiße, gereckte Faust. Oben rechts ist in weiß das Logo der SPD Baden-Württemberg.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat ein überparteiliches „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“ für Baden-Württemberg angeregt. Alle demokratischen Parteien im Landtag, der DGB mit seinen acht Mitgliedsgewerkschaften, Wirtschaftsverbände, Kommunalverbände, Sozialverbände, Kirchen, Diözesen und Religionsgemeinschaften sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Verbände und Vereine haben bereits ihre Mitwirkung zugesagt.

 
Veranstaltungsprogramm der AG SPD 60 plus im ersten Halbjahr 2024

Die AG SPD 60 plus ist eine der insgesamt 11 Arbeitsgemeinschaften der SPD. Ziel der Arbeitsgemeinschaft ist es, die Interessen der Älteren innerhalb und außerhalb der SPD zu vertreten, das Engagement der Älteren zu fördern und Menschen für die sozialdemokratische Programmatik zu gewinnen. Der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus gehören automatisch alle SPD-Mitglieder ab dem 60. Lebensjahr an. Darüber hinaus sind Nicht-Parteimitglieder zur Mitarbeit eingeladen.

60 plus-Gliederungen gibt es auf allen Ebenen der SPD von der Bundesebene bis zur Ortsvereinsebene. Die AG SPD 60 plus der Weinheimer SPD hält an jedem 3. Freitag im Monat eine Versammlung zu unterschiedlichen Sachthemen ab. Die Monatsversammlungen finden von 17.30 Uhr bis 19.00 Uhr im Nebenzimmer des Restaurants „Beim Alex“ in der Breslauer Straße statt. Daneben werden Ausflüge und gesellige Veranstaltungen angeboten.

Für das erste Halbjahr sind die folgenden Veranstaltungen vom derzeit zwölfköpfigen Vorstand geplant:

  • 19.01.2024: Vortrag von Physiotherapeut Thilo Füller
  • 16.02.2024: Bericht der Fraktionsvorsitzenden Stella Kirgiane-Efremidou zur Kommunalwahl
  • 15.03.2024: Vortrag des Bundesvorsitzenden der AG SPD 60 Plus, Lothar Binding
  • 19.04.2024: Jahreshauptversammlung mit OB a.D. Heiner Bernhard
  • 17.05.2024: Vortrag von Sebastian Cuny MdL zur Europawahl am 9. Juni
  • 05.06.2024: Boule-Spielen bei den Boule-Freunden in der Cavaillonstraße (Anmeldung erforderlich)
  • 21.06.2024: Nachlese der Kommunalwahl durch Hans Georg Junginger
  • 28.06.2024: Weinprobe bei der Winzergenossenschaft in Schriesheim (Anmeldung erforderlich)

Weitere Informationen beim Vorsitzenden der AG SPD 60 plus, Hans Georg Junginger, unter der Telefonnummer 06201/66211.

 
SPD Baden-Württemberg startet ins Wahljahr 2024

Andreas Stoch: „Nie war es wichtiger, laut für unsere demokratischen Werte einzustehen.“

Bei ihrem Jahresauftakt in Bad Boll stimmte sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken auf das Superwahljahr 2024 ein. „2024 wird ein Jahr der wichtigen Weichenstellungen. Rechte und rechtspopulistische Parteien bringen sich für die Europa- und die Kommunalwahl bereits in Stellung und versuchen, Stimmung zu machen. Wer, wenn nicht die Sozialdemokratie, sollte sich dem entschieden entgegenstellen?“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Nie zuvor war es so wichtig, dass wir als Demokratinnen und Demokraten laut und klar für unsere Werte eintreten. Als SPD wollen wir an der Spitze einer solchen Bewegung stehen.“  

 
Politischer Aperitif 2024

Der Politische Aperitif der SPD-Weinheim geht in ein neues Jahr. Ein spannendes Wahljahr erwartet uns. Die Kommunalwahl am 9. Juni wird den politischen Diskurs um die Lösung der anstehenden Sachprobleme unserer Stadt intensivieren. Wie geht es weiter mit der Parkplatzsituation am Miramar, mit dem Gewerbe, mit der Anschlussunterbringung von geflüchteten Menschen, dem städtebaulichen Rahmenplan? Wie wollen wir die strukturellen Finanzprobleme unserer Stadt lösen? Hinzu kommen Fragen zu den Wahlen selbst. Welche Parteien und Wählervereinigungen werden bei der Gemeinderats- und Kreistagswahl antreten? Welche Personen finden sich neu auf den Listen, welche wird man vermissen? Was steht in den Wahlprogrammen? Und schließlich wird uns die Europawahl daran erinnern, dass die Europäische Union mehr ist als ein einheitlicher Wirtschaftsraum. Doch wie wollen wir die europäische Idee in Weinheim mit Leben erfüllen und welche Rolle spielen die Beziehungen zu unseren Partnerstädten dabei?

Viel Stoff für anregende Diskussionen an jedem 4. Freitag des Monats um 18.30 Uhr. Eingeladen sind Menschen mit und ohne Parteibuch, die das offene und überparteiliche Gespräch bei einem guten Glas schätzen. Der Aperitif wird in der Regel im SPD-Büro in der Hauptstraße 128 gereicht. Im Frühjahr und Sommer geht es jedoch auch auf Tour in die Orts- und Stadtteile.

Stadtrat Rudolf Large (rudolf.large@spd-weinheim.de) beantwortet alle Fragen zum Politischen Aperitif und nimmt auch gerne inhaltliche Anregungen entgegen.

 
WIR TRAUERN UM FRIEDER BIRZELE

Zum Tod von Frieder Birzele erklären Landesvorsitzender Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder:

Der Tod von Frieder Birzele erfüllt uns mit tiefer Trauer. Wir sprechen seiner Familie und seinen Angehörigen unser herzliches Beileid aus und wünschen viel Kraft für die kommende Zeit.

Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker, einen treuen Genossen und guten Freund. Über sechs Jahrzehnte hat sich Frieder Birzele mit Leib und Seele in der Politik engagiert, von 1976 bis 2006 auch im Landtag von Baden-Württemberg, dem er von 1996 bis 2006 als stellvertretender Landtagspräsident diente. Von 1992 bis 1996 war er Innenminister des Landes Baden-Württemberg, lange Jahre war er Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag und viele Jahre Beisitzer im Landesvorstand. Sein Engagement umfasste auch viele Ehrenämter abseits der Politik, geehrt wurde Frieder Birzele unter anderem mit dem Großen Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland und der Verdienstmedaille des Landes Baden-Württemberg.

 

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