Der Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar, Dr. Lars Castellucci, hat am gestrigen Donnerstag anlässlich einer Kreisvorstandssitzung seinen Rücktritt erklärt. Castellucci hat den Verband seit 2001 geführt und gehörte dem Gremium zehn Jahre an. Dass er nach zehn Jahren neue Prioritäten setzen wolle, hatte er bereits zur Jahreshauptversammlung im Frühjahr 2008 angekündigt und sich auch von den alsbald einsetzenden Umstimmungsversuchen nicht beeindrucken lassen. "Ich will mich voll auf meine Aufgaben in Wiesloch und die Kandidatur für die Wahlen zum Deutschen Bundestag konzentrieren", so Castellucci, der im Juli 2008 mit über 94 Prozent zum Kandidaten im Wahlkreis 277 Rhein-Neckar gewählt worden war. Er ist zugleich Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Wieslocher Gemeinderat und seit 2005 stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg. "Es gibt Grenzen, was man ehrenamtlich leisten kann und ich habe eben die höchsten Ansprüche an mich", so der promovierte Politikwissenschaftler. Die Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt begründete Castellucci mit der zunehmenden Intensität der Vorbereitungen für die Wahlen am 7. Juni und 27.September 2009. Der Kreispartei bliebe nun zudem ein knappes Vierteljahr, die Nachfolge zu klären, bis sie am 20. Juni 2009 zur Jahreshauptversammlung in Hockenheim zusammenkommt.

weiterlesen

Die Entwicklung des Haushaltsjahres im Jahr 2008 war erwartungsgemäß gut und mit insgesamt 11,4 MIO Euro durch Verbesserungen im Verwaltungshaushalt und 5,4 MIO Euro geringeren Ausgaben im Vermögenshaushalt können wir der allgemeinen Rücklage einen zusätzlichen Betrag zuweisen, den wir allerdings in den nächsten Jahren auch dringend brauchen werden. So das Fazit von Uwe Kleefoot, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, zu vorliegenden Budgetbericht bei der jüngsten Sitzung des Kreistages in Mühlhausen. Im Bereich der Sozialhilfe und der Asylleistungen sind die Ausgaben im abgelaufenen Jahr um insgesamt 6 MIO Euro zurückgegangen, während im Jugendhilfebereich die Ausgaben um 2,3 MIO Euro gegenüber dem Haushaltsansatz angestiegen sind. Das Letztere eine Entwicklung, die durchaus gewollt war und Ausdruck einer gestiegenen Sensibilität in diesem wichtigen Bereich ist, so Kleefoot bei seiner Stellungnahme. Erstmals unterschritt auch die Verschuldung des Kreises mit 98,6 MIO Euro die magische 100 Euro Schwelle; zum Jahresende 2007 lag der Schuldenstand noch bei 105,8 MIO Euro.

weiterlesen

Ihre Solidarität mit den demonstrierenden Beschäftigten der Heidelberger Druckmaschinen haben der SPD Bundestagsabgeordnete Lothar Binding, Sebastian Klassen, SPD-Kreisvorsitzender und Anke Schuster, Vorsitzende, der SPD-Gemeinderatsfraktion erklärt. Die SPD unterstützt die berechtigten Forderungen der Mitarbeiter nach Arbeitsplatzsicherheit, so der Abgeordnete Binding.

weiterlesen

Landkreistag Baden-Württemberg regt gemeinsamen Vorstoß der kommunalen Spitzenverbände an
Umgehend reagiert hat Prof. Eberhard Trumpp, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages, auf die gemeinsame Initiative der Fraktionsvorsitzenden im Kreistag des Rhein-Neckar Kreises zur Mitfinanzierung der Jugendsozialarbeit an Schulen durch das Land Baden-Württemberg.

weiterlesen

Berlin (cpd) - In der Union wächst die Sorge vor einer Niederlage Horst Köhlers bei der Bundespräsidentenwahl. Seine Mehrheit in der Bundesversammlung ist auf lediglich zwei Stimmen zusammengeschrumpft. Nun schwant selbst Christdemokraten, dass die Wahl am 23. Mai 2009 zum Debakel für das Staatsoberhaupt werden könnte.

„Wir müssen aufpassen, dass Horst Köhler nicht als erster Bundespräsident in die Geschichte eingeht, der im Amt abgewählt wird“, heißt es im Adenauer-Haus. Das Hauptproblem sei, dass in der Bundesversammlung nicht nur „bewährte Kräfte aus der Politik“ säßen, sondern auch „so genannte Prominente“. Diese seien unberechenbar: „Die wählen, was sie wollen, und nicht, was sie sollen.“

weiterlesen

Regelmäßig versammeln sich Sinsheimer Senioren zu Fred Franks Seniorentreff im Auto- und Technikmuseum. Es ist nicht nur der Wunsch nach Geselligkeit bei Kaffee und Kuchen, was die Senioren zusammenführt. Kulturelle Darbietungen und informative Vorträge zu aktuellen Themen locken immer wieder zum Kommen.

weiterlesen

Die baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt erklärt zum Kandidaturverzicht von Jörg Tauss:

"Dieser Schritt ist in dieser problematischen Situation für alle Seiten die richtige Lösung, für die Partei und für ihn selbst", so Vogt.

Durch diesen Mandatsverzicht habe Tauss nun die Möglichkeit, sich in den nächsten Monaten "abseits von politischen Auswirkungen" auf sein Verfahren zu konzentrieren, so Vogt. Die SPD Baden-Württemberg wiederum könne jetzt im Wahlkampf voll auf Inhalte und Positionen setzen, "unbelastet von persönlichen Umständen".

Die SPD-Chefin erklärte darüber hinaus, nach diesem eindeutigen Schritt erwarte sie nun eine "Ende aller Aufgeregtheiten". Vogt: "Mit Anschuldigungen in den Medien muss Schluss sein. Das ist jeder Verantwortungsträger der Partei schuldig."

Hohe Auszeichnung für Kreisrat Helmut Beck
Landrat Dr. Schütz verleiht Ehrenmitgliedschaft der Kulturstiftung Rhein-Neckar

Es war ein sehr emotionaler Moment, als Landrat Dr. Jürgen Schütz jetzt Kreisrat Helmut Beck, für seine Verdienste um die Kreiskultur mit der Ehrenmitgliedschaft der Kulturstiftung Rhein-Neckar e. V. auszeichnete. Denn nur wenige Minuten zuvor hatte dieser seinen Rücktritt als Zweiter Vorsitzender des Vereines erklärt, da er bei der Kommunalwahl im Juni nicht mehr für den Kreistag kandidieren wird. Umso überraschter und sichtlich bewegt zeigte sich Helmut Beck, der auch Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion ist, als der Landrat die Gelegenheit nutzte, um ihm mit der Ehrenmitgliedschaft seinen und den Dank der Kulturstiftung für sein langjähriges und vielseitiges Engagement um die Kultur im Rhein-Neckar-Kreis auszusprechen.

weiterlesen