Gert Weisskirchen zur Verlängerung und Erweiterung des ISAF-Mandates

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion antwortet auf den Offenen Brief der Kooperation für den Frieden aus Bonn zur Verlängerung und Erweiterung des ISAF-Mandates:

 
Zwei von 33: CDU-Landesgruppe ist „Armutszeugnis in Sachen Frauenförderung“

Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat die Landesgruppe der CDU als „Armutszeugnis in Sachen Frauenförderung“ bezeichnet. Während in der Landesgruppe der SPD Baden-Württemberg von 23 Abgeordneten zehn Frauen seien, könne man in der 33 Köpfe zählenden Landesgruppe der CDU sage und schreibe nur zwei Frauen finden.

 
Wenn Kirchhof kommt, ist die Übungsleiterpauschale weg

Ute Vogt: „Kirchhof legt die Axt an das ehrenamtliche Engagement im Sport – Schavan täuscht die Öffentlichkeit“

 
So trifft Sie der Kirchhof-Kahlschlag

Das Steuermodell von Kirchhof führt zu Einnahmeausfällen in Höhe von rd. 43 Mrd. Euro für die Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden. Das treibt den Staat in den Bankrott. Damit ist klar: Staatliche Leistungen müssen massiv auf allen Ebenen abgebaut und zurückgefahren werden.

 
Knapp 10.000 Menschen erleben einen kämpferischen Gerhard Schröder in Heidelberg
Gerhard Schröder

Bei der Kundgebung mit Bundeskanzler Gerhard Schröder auf dem Heidelberger Universitätsplatz waren auch viele SPD Ortsvereine aus dem Rhein-Neckar Kreis vor Ort. Neben fast 10.000 weiteren Menschen verfolgten die Sozialdemokraten aufmerksam die Veranstaltung.
 
„Oettinger legt die Axt an die Wurzeln unseres sozialen Zusammenhalts“:

SPD: Forderung nach Ende des Generationenvertrags ist Beispiel für den kalten Modernisierungskurs der Union

Ute Vogt: „Oettinger legt die Axt an die Wurzeln unseres sozialen Zusammenhalts“

Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ute Vogt hat den heute von Ministerpräsident Oettinger anvisierten Ausstieg aus dem Generationenvertrag im Rentensystem als „schlagendes Beispiel für den kalten Modernisierungskurs der Union“ scharf kritisiert.

 
Kompetenzteam der Union ist ein zutiefst rückwärtsgewandtes Angebot

SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt: Kompetenzteam der Union ist ein zutiefst rückwärtsgewandtes Angebot

 
SPD: Stoibers Verachtung der Menschen im Osten geht auf Kosten des Zusammenhalts

Ute Vogt: „Die Union hat auf der Jagd nach Zielgruppen und Wählerstimmen keine Hemmungen, die Menschen gegeneinander auszuspielen“

 

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