Vertrauensverlust im Gemeinderat

Veröffentlicht am 29.11.2020 in Stadtratsfraktion

Café Central nur der Auslöser

Die Mitglieder der SPD-Fraktion sind über die Weitergabe von vertraulichen Informationen einer nicht-öffentlichen Sitzung des Gemeinderates verärgert.

 

Vorrangig geht es der SPD-Fraktion nicht um das Thema der Sitzung an sich. Vielmehr offenbart dieses Fehlverhalten von einem Mitglied oder vielleicht auch mehreren Mitgliedern des Gemeinderates, dass sensible Informationen in nicht-öffentlichen Sitzungen nicht mehr vertraulich beraten werden können.

„Wir haben Verantwortung gegenüber Menschen und Institutionen, die sich mit bestimmten Anliegen an die Stadt wenden. Wenn wir diese Vertraulichkeit nicht gewähren können, dann läuft in unserem Gemeinderat etwas gehörig schief“, so die Fraktionsvorsitzende Stella Kirgiane-Efremidou. Prof. Dr. Rudolf Large ergänzt „es geht nicht darum, irgendwelche Entscheidungen gegenüber der Öffentlichkeit zu verheimlichen. Im Zentrum steht immer der Persönlichkeitsschutz der Betroffenen“.

Den Hauptgrund für die nun entstandene Unruhe und Verärgerung sieht die SPD-Fraktion vor allem im Umfang der weitergegebenen Informationen und damit der Reichweite des Vertrauensbruches. Denn auch in der Vergangenheit wurden immer wieder Einzelheiten aus nicht-öffentlichen Sitzungen an die Presse weitergegeben. Café Central ist nun das i - Tüpfelchen, welches die Stimmung zum „Kippen“ gebracht hat. „Selbstverständlich können wir das Interesse der Presse auf Veröffentlichung verstehen und nachvollziehen. Nicht verstehen können wir diejenigen, die bewusst immer wieder, ohne Not, für Unruhe sorgen“, bemerkt die Fraktionsvorsitzende.

Ebenso unverständlich ist für die SPD, dass nun ausgerechnet jene, die berechtigterweise Kritik an der Veröffentlichung geäußert haben, Oberbürgermeister, nun von der Presse und auch von der GAL kritisiert wurden. Diese Reaktion zeugt von schlechtem Stil und sollte nicht Ausdruck unseres „Miteinanders“ sein. Was jedoch für die Mitglieder des Gemeinderates, die Verwaltung und die Betroffenen nun übrigbleibt, ist das verlorengegangene Vertrauen in einem Gremium – so darf es nicht weitergehen. Wir appellieren an alle Fraktionen, in sich zu gehen und solches Verhalten nicht mehr zu dulden.“

 
 

Willkommen!

Der Vorstand der SPD Weinheim sieht sich in der Verantwortung, die Politik der Bundes- und Landespartei bis in die Basis hinunter zu vermitteln. Wir wollen die Themen, die uns mittelbar und unmittelbar angehen, gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und Vorschläge und Ideen an die nächst höheren Ebenen transportieren. Gemäß dem Zitat von Willy Brandt: MEHR DEMOKRATIE WAGEN wollen wir neue Wege begehen, damit die Demokratie immer im Vordergrund steht.

Innerhalb unseres Vorstandes haben wir Menschen, die jeder für sich Spezialisten auf den verschiedensten Feldern der Politik sind. Wir alle wollen die Themenbereiche bearbeiten, die allen unter den Nägeln brennen, damit die SPD auf Landes- und Bundesebene immer informiert wird, wie die Basis vor Ort denkt.

Rentenerhöhungen, Gesundheitsreform, Integrations-, Bildungs- und Energiepolitik genauso wie Kommunale Themen sind unsere Plattform um mit allen sozialdemokratisch denkenden Menschen ins Gespräch zu kommen. Solltest Du, sollten Sie dazu beitragen wollen, diese Gesellschaft mit uns verbessern zu wollen, so besuchen Sie unsere nächste Veranstaltung und diskutieren mit uns.

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Stella Kirgiane-Efremidis

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