SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch äußert sich zu den Ergebnissen der Landtagswahl 2021: „Gerade in den Zeiten von Corona war der Wahlkampf aus der Opposition heraus sehr schwierig, doch das Ergebnis ist immerhin deutlich besser, als man es uns prophezeit hatte. Die Menschen in Baden-Württemberg wünschen sich eine neue, bessere Landesregierung – die CDU ist deutlich abgewählt, niemand will eine Neuauflage von Grün-Schwarz.
Das ist kein Wunder: Grün-Schwarz stand für innere Konflikte, für Stillstand und gerade bei so wichtigen Fragen wie dem Klimaschutz oder moderner Bildung hat die CDU wie ein Bremsklotz agiert. Auch im Wohnungsbau muss es endlich richtig voran gehen. Wir brauchen jetzt ein neues Klimaschutzgesetz, ein klares Bekennen zum 1,5-Grad-Ziel, eine echte Verkehrswende, und vor allem eine Regierung, die sich nicht gegenseitig blockiert sondern in diesen wichtigen Bereichen Schnittmengen teilt und sich mit Tatkraft für den Umbau zu einer nachhaltigen und klimaneutralen Gesellschaft einsetzt. Das Ergebnis der SPD ist nicht das, was wir uns gewünscht hätten, aber für ein sozial gerechteres Baden-Württemberg, für bezahlbaren Wohnraum, für sichere Arbeitsplätze für den Industriestandort Baden-Württemberg braucht es die SPD in einer neuen Landesregierung. Die SPD hat die Absicht, Regierungsverantwortung zu übernehmen – das Wahlergebnis bietet die Möglichkeit dazu. Wir werden in den nächsten Tagen sehen, wie sich für all diese Ziele stabile Mehrheiten erreichen lassen."
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Der Vorstand der SPD Weinheim sieht sich in der Verantwortung, die Politik der Bundes- und Landespartei bis in die Basis hinunter zu vermitteln. Wir wollen die Themen, die uns mittelbar und unmittelbar angehen, gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und Vorschläge und Ideen an die nächst höheren Ebenen transportieren. Gemäß dem Zitat von Willy Brandt: MEHR DEMOKRATIE WAGEN wollen wir neue Wege begehen, damit die Demokratie immer im Vordergrund steht.
Innerhalb unseres Vorstandes haben wir Menschen, die jeder für sich Spezialisten auf den verschiedensten Feldern der Politik sind. Wir alle wollen die Themenbereiche bearbeiten, die allen unter den Nägeln brennen, damit die SPD auf Landes- und Bundesebene immer informiert wird, wie die Basis vor Ort denkt.
Rentenerhöhungen, Gesundheitsreform, Integrations-, Bildungs- und Energiepolitik genauso wie Kommunale Themen sind unsere Plattform um mit allen sozialdemokratisch denkenden Menschen ins Gespräch zu kommen. Solltest Du, sollten Sie dazu beitragen wollen, diese Gesellschaft mit uns verbessern zu wollen, so besuchen Sie unsere nächste Veranstaltung und diskutieren mit uns.
Nur im stetigen Dialog können wir verantwortungsvolle Arbeit leisten – HILF – helfen Sie mit!!
Stella Kirgiane-Efremidis
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