Komm mit Saskia Esken, SPD, Olaf Scholz, Kevin Kühnert, Lars Klingbeil und vielen mehr ins Gespräch!

Über 39 Sessions, mehr als 100 Speaker*innen und über 150 Impulse: Samstag und Sonntag findet unser #Debattenkonvent der Bundes-SPD in Berlin statt. Dort erwarten euch leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen.
 

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Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Frieden in Europa, Energieversorgung, Klima, Pandemie: Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen wie in den letzten zwei Jahren. In dieser Zeitenwende müssen wir neue Wege gehen, damit auch hier in Baden-Württemberg allen Menschen gerechte Chancen in unserer Gesellschaft ermöglicht werden.

Bei unserem Landesparteitag am 19. November wollen wir deshalb nicht nur unseren Landesvorstand neu wählen, sondern uns inhaltlich mit der Frage beschäftigen, was es in der Landespolitik jetzt braucht, um soziale Ungleichheiten zu überwinden und in diesen Krisenzeiten niemanden allein zu lassen. Wir freuen uns sehr, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort in Friedrichshafen sein wird, um wichtige Impulse aus der Bundespolitik einzubringen.

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Diese Woche beginnt überall im Land das neue Semester – wir sind gemeinsam mit den Jusos Baden-Württemberg und der SPD-Fraktion im Landtag unterwegs, um allen Studierenden viel Erfolg für das neue Semester zu wünschen!

Für uns ist klar: Alle sollen, unabhängig von ihrer Herkunft, ohne existenzielle Sorgen studieren können. Damit es für mehr als Nudeln mit Ketchup reicht, hat die SPD im Bund dafür gesorgt, dass das BAföG so stark wie noch nie zuvor geöffnet wird. Das bedeutet: Mehr BAföG für mehr Menschen durch:

- eine Erhöhung des Grundfreibetrags, des Zuschlags für Kinderbetreuung und der Bedarfsätze,
- eine Erhöhung des Wohnzuschlags,
- eine leichtere digitale Antragsstellung,
- eine Anhebung der Altersgrenze und
- die Förderung von einem einjährigen Studium auch im Nicht-EU-Ausland
 

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Gerade in Baden-Württemberg, wo 15 der 30 Städte mit den höchsten Mieten liegen, und die Preissteigerungen durch eine Verdopplung oder sogar Verdreifachung der Nebenkosten besonders viele Menschen treffen, ist das neue Wohngeld wichtiger denn je.

Damit im Winter keiner in der kalten Wohnung sitzt hat die Ampel im Bund das Wohngeld verdoppelt – und den Kreis der Berechtigten verdreifacht.

Um herauszufinden wie viel Wohngeld ihr erhaltet oder wie ihr allgemein profitiert, könnt ihr den  Wohngeldrechner des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen nutzen: https://www.bmwsb.bund.de/Webs/BMWSB/DE/themen/stadt-wohnen/wohnraumfoerderung/wohngeld/wohngeldrechner-2022-artikel.html oder den Entlastungsbot der SPD: https://www.spd.de/entlastungs-bot/

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Der EU-Abgeordnete René Repasi hat heute vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen den ergänzenden delegierten Rechtsakt zur Taxonomie erhoben. Mit diesem delegierten Rechtsakt hat die Kommission entschieden, dass die Energieerzeugung aus fossilem Erdgas und Kernenergie ökologisch nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten sind.

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SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich über den Wahlsieg der Niedersachen-SPD bei der heutigen Landtagswahl: „Ich gratuliere Stephan Weil und der Niedersachsen-SPD zum Wahlsieg in politisch schwierigen Zeiten. Dies ist ein klarer Regierungsauftrag, damit Stephan Weil auch weiterhin Ministerpräsident von Niedersachsen bleibt.“

„Die Menschen in Niedersachsen bestätigen damit den konstruktiven und besonnenen Kurs von Stephan Weil, insbesondere auch gegenüber der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung.“

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Die Kommunal-, Kreistags- und Europawahlen 2024 kommen mit großen Schritten auf uns zu. Zwei Jahre Pandemie haben unsere kommunalen Strukturen etwas rosten lassen und da wir ja alle ein gutes Ergebnis für die SPD in unseren Städten und Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis erzielen wollen, ist es wichtig jetzt anzufangen, Kandidierende zu suchen, Themen vor Ort zu besetzen und unsere sozialdemokratische Kommunalpolitik sichtbar zu machen und auch gut zu bewerben – klappern gehört zum Handwerk.

Wir können in der SPD Rhein-Neckar auf einen großen Fundus an Erfahrungen zurückgreifen, die wir miteinander teilen wollen. Deshalb lädt dich dein Kreisvorstand zu einem speziellen Kreisparteitag „Perspektiven 24“ am

Samstag, 15. Oktober 2022, 10:30-14:00 Uhr
In das Martin-Luther-Haus, An der Friedensbrücke 2, 69151 Neckargemünd ein.

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Unser Land ist eine starke Demokratie in der Mitte Europas. Mit unseren 16 Bundesländern sind wir ein lebendiges und vielfältiges Land. Darauf können wir alle gemeinsam stolz sein. Damit schließen wir uns unserem Bundeskanzler Olaf Scholz zum Tag der Deutschen Einheit 2022 an.  Das diesjährige Motto „Wir sind zusammengewachsen und wir sind zusammen gewachsen“ ergänzt dieSPD Rhein-Neckar um ‚wir halten zusammen‘. Gesellschaftlicher Zusammenhalt ist unser Grundgerüst für eine starke Demokratie. Und es braucht Willen und Mut daran zu arbeiten, so wie es den Mut der Ostdeutschen brauchte zur friedlichen Revolution im Herbst 1989. 

Kommt Zusammenhalt von alleine? Bleibt Zusammenhalt? Nein, daran müssen wir alle ständig arbeiten. Gucken wir zu den Feierlichkeiten nach Erfurt, wo ein Barcamp zum gesellschaftlichen Zusammenhalt mit der Leitfrage „Wie und wo kommen wir (wieder) miteinander ins Gespräch?“ stattfand. Teilnehmer*innen waren eingeladen, eigene Fragen, Ideen und Thesen einzubringen. Wir sind überzeugt: Gerade jetzt, in dieser Zeit des Krieges und der Krisen, brauchen wir die verbindende Kraft dieser Gespräche, auf gesellschaftlicher und politischer Ebene, aber auch im Freundes- und Familienkreis. Wir brauchen den Trost, den Zusammenhalt und gegenseitige Unterstützung uns schenken; wir brauchen Einsichten und gemeinsame Sichtweisen wie wir leben wollen, die in unserer Gesellschaft vermitteln und Zukunft gestalten. Sprich, wir brauchen gelebte Solidarität. Barcamp Erfurt brauchen wir überall!

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