Hirschberg. Die Diskussion um den Ausgang der Landtagswahl 2011 stand im Mittelpunkt des Kreisparteitages der SPD Rhein-Neckar, zu dem über 100 Delegierte und Mitglieder nach Hirschberg gekommen waren. Die Freude über den „Wechsel“ in Baden-Württemberg und die Regierungsbeteiligung der SPD überwog im Stimmungsbild der Delegierten. „Lieber Juniorpartner in der Regierung als Erster in der Opposition“, war der Trost, den der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Lars Castellucci spendete, angesichts der Tatsache, dass die SPD nicht zweitstärkste Partei geworden war. Trotzdem gab es überwiegend strahlende Gesichter, so konnte der größte SPD-Kreisverband im Land die Wiederwahl seiner Abgeordneten Rosa Grünstein und Gerhard Kleinböck feiern und durch das errungene Mandat des Kreisvorsitzenden Thomas Funk in Sinsheim einen zusätzlichen Abgeordneten in ihren Reihen begrüßen.

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In Medien, Parlamenten und sogar vor Gerichten verhöhnen neue und alte Nazis unsere Demokratie. Ihr Motto lautet „Das Reich ist das Ziel, die NPD unser Weg“. Die Rechten treten zu den aktuellen Landtagswahlen wieder an. Neuerdings tarnen sie sich als „selbstlose Fürsprecher“ der Benachteiligten und versuchen so ihre menschenfeindlichen Ziele zu erreichen. Wir Demokraten müssen auf der Hut sein. Der Nationalsozialismus ist für Krieg, Tod und die Ermordung von Millionen Menschen verantwortlich. Heute versuchen die Nazis wieder, mit ihren Parolen die Mitte der Gesellschaft zu erreichen.

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Am 5. Dezember 2010 wählt Walldorf einen neuen Bürgermeister. Friedrich Scheerer, amtierender und wiedergewählter Bürgermeister von Mönchweiler, kandidiert für dieses Amt und wird dabei vom SPD-Ortsverein Walldorf unterstützt.

Scheerer möchte ein „Bürgermeister und Ansprechpartner sein, der die Belange im täglichen Leben und den Wirtschaftstandort im Blick hat“. Für ihn ist Walldorf „eine gut aufgestellte und lebenswerte Stadt“.

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Die SPD Baden-Württemberg trauert um Hermann Scheer. Hier können Sie online kondolieren.

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Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben uns derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt. Wir machen uns unsere Entscheidungen in dieser Sache nicht leicht. Dazu sind die Themen zu wichtig, die Thilo Sarrazin anspricht. Aber er hat mit seinen Äußerungen zu genetischen Identitäten von Völkern, Ethnien oder Religionsgemeinschaften eine Grenze überschritten und sich außerhalb der Partei- und Wertegemeinschaft der SPD gestellt. Deshalb hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses aus der SPD einzuleiten.

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„Was ist fair?“ fragt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und bittet um Antwort. Die SPD wolle wissen, was die Menschen fair finden, was sie nicht fair finden und was sie verändern wollen. Schreiben Sie uns, „wenn Sie Vorschläge haben, wie man aus Deutschland wieder ein faires, gerechtes Land machen kann“, sagt Gabriel.

Kommentare, Geschichten und Vorschläge zum Thema „Faires Deutschland“ können Sie unter www.wasistfair.de einreichen.

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Hier der komplette Text der Rede des Landesvorsitzenden Nils Schmid auf der Landesdelegiertenkonferenz am 12. Juni 2010 in Leonberg. Es gilt das gesprochen Wort.

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„Oberste Frau vom Bau“: An der Spitze der IG Bauen-Agrar-Umwelt in Baden-Württemberg steht Inge Hamm. Die 54-Jährige wurde jetzt zur bundesweit ersten „Landes-Chefin“ der IG BAU gewählt. Sie koordiniert die vier Bezirksverbände Nordbaden, Stuttgart, Südbaden und Südwürttemberg. Als Regionalleiterin vertritt Inge Hamm damit die Interessen von mehr als 19.500 Gewerkschaftsmitgliedern im Ländle – vom Dachdecker, Maurer und Maler über die Gebäudereinigerin und Floristin bis zum Förster, Umwelttechniker und Gärtner.

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