Sinsheim. Die Big Band der Musikschule Sinsheim stimmte die Gäste auf den Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar im Foyer der Stadthalle ein. Der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk gab sich große Mühe, alle prominenten Besucher des Empfangs gebührend zu begrüßen, waren doch viele ehemalige, derzeitige und vielleicht zukünftige Abgeordnete des Europaparlaments, des Bundestages und baden-württembergischen Landtags gekommen. Dialoge führen sei die Aufgabe, „miteinander, nicht übereinander reden“, so Funk. Bei aller Berechtigung von Bürgerprotesten plädierte er für eine „Dafür-Gesellschaft“ und gegen ein bloßes Dagegensein.

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Auf Anregung des früheren Bundestagsabgeordneten Prof. Gert Weisskirchen organisierte die SPD Rhein-Neckar eine Fachkonferenz zu einem Thema, das zurzeit kontrovers diskutiert wird: Einsätze der Bundeswehr im Ausland. Konkreter Anlass, diese Fachkonferenz gerade in Ladenburg abzuhalten, war ein Antrag des dortigen Ortsvereins auf Beendigung des Engagements in Afghanistan.

Der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk stellte ein hochkarätig besetztes Podium vor: Bärbel Dieckmann, Präsidentin der Welthungerhilfe, Rainer Arnold MdB (Nürtingen), Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Josip Juratovic MdB (Heilbronn). Die Moderation hatte der Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck.

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Sonntag, 28.11.2010, 17.30 Uh
„Zum Deutschen Kaiser“
Altneudorfer Straße 117
Schönau-Altneudorf

Sehr geehrte Gäste,

ein ungewöhnliches Leben nahm vor über 120 Jahren in Altneudorf seinen Anfang. Adam Remmele wuchs – genau wie Friedrich Ebert – in einfachsten Verhältnissen auf und engagierte sich schon bald nach seiner Lehrzeit als Müller als Gewerkschafter und Sozialdemokrat. In der Weimarer Republik stieg er zum Innenminister und schließlich zum Staatspräsidenten des damals eigenständigen „Volksstaats Baden“ auf.

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Nils Schmid: „Es geht uns darum, direkt mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen“

Halbzeit bei der „100-Dialoge-Tour“ der SPD Baden-Württemberg: Am morgigen Mittwoch steht in Reutlingen die 50. Veranstaltung an, auf der die Bürgerinnen und Bürgern das Regierungsprogramm der Sozialdemokratie für die Landtagswahl 2011 mitgestalten können.

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Eppelheim. Aus dem ganzen Rhein-Neckar-Kreis und aus Heidelberg kamen 150 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Eppelheimer Rudolf-Wild-Halle zu einem gemeinsamen Parteitag zusammen, um sich auf den Landtagswahlkampf vorzubereiten. Thomas Funk, Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar und Landtagskandidat im Wahlkreis Sinsheim, erläuterte den Grund für das Treffen: „Wenn man gemeinsam redet und debattiert, ist das immer gut.“

Aus Stuttgart kamen Vertreter der „Wahlkampfschmiede“ und erläuterten das Konzept der Landespartei: Man wolle einen Substanzwahlkampf führen, erklärte Wahlkampfleiter Daniel Rousta: „Keine Floskeln und Phrasen, sondern Inhalte und Thesen, die zum Dialog anregen.“

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Muslime fasten im für sie heiligen Monat „Ramadan“ von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang. Am Abend kommen die Gläubigen zusammen und brechen in der Moschee gemeinsam das Fasten. Zu einem Fastenbrechen lud der Imam der Schwetzinger Moschee Mustafa Bülbül den SPD-Kreisvorstand Rhein-Neckar ein. Die stellvertretende Kreisvorsitzende Renate Schmidt freute sich über diese Möglichkeit und äußerte beim gemeinsamen Essen, dass sie der Meinung sei, dass Integration keine Einbahnstraße sei, sondern dass dafür alle etwas tun müssten.

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Die Finanzlage der Kommunen ist prekär: zahllosen deutschen Städten und Gemeinden droht die Zahlungsunfähigkeit. Mehr als die Hälfte von ihnen sind außerstande, ihre laufenden Ausgaben zu decken. Die Aufnahme kommunaler Kassenkredite steigt explosionsartig an – Handlungsfähigkeit und Selbstverwaltung der Städte und Gemeinden sind existenziell bedroht.

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Fairness auf dem Arbeitsmarkt

Auch der 1. Mai 2010 steht unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Krise ist nicht vorbei. Es war kluge sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die schlimmere Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt bislang verhindert hat - über gezielte Investitionen zur Stützung der Konjunktur und die Ausweitung der Kurzarbeit.

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