Dafür kämpfen wir: Der Deutschland-Plan - Unser Land kann mehr. Frank-Walter Steinmeier hat einen Plan entwickelt, wie wir unser Land bis 2020 neu gestalten können. Mit diesem Plan, dem Deutschland-Plan, können wir ein besseres Deutschland schaffen. Wir können gemeinsam gegen die Arbeitslosigkeit kämpfen. Weitere Informationen zum Deutschland-Plan unter spd.de.

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Die Union schweigt, dementiert aber nicht. Nachdem das „industriepolitische Gesamtkonzept“ von CSU-Wirtschaftsminister zu Guttenberg an die Öffentlichkeit gelangt ist, versucht die Union, das Papier herunterzuspielen. Dabei wird in dem Papier erstmals deutlich, welche Pläne CDU/CSU, unterstützt von FDP, wirklich verfolgen. Damit stört es allerdings die Schlafwagen-Taktik, mit der sich Angela Merkel durch den Wahlkampf mogeln möchte.

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Gestern war es soweit: Kajo Wasserhövel hat die zentralen Themen der SPD für den Wahlkampf vorgestellt. Wir wollen gute Arbeit, die Gleichstellung vorantreiben, mit der Atomkraft endlich Schluss machen, mehr in Bildung investieren. Wir haben mit Frank-Walter Steinmeier den besseren Kandidaten, mit seinem Team die besseren Köpfe und mit unserem Regierungsprogramm und dem Deutschland-Plan die besseren Inhalte.

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Wir haben mit unserem Deutschland-Plan eine Zukunftsdebatte ausgelöst, die den richtigen Nerv getroffen hat und jetzt erst losgeht. Ein solches Konzept hat es in unserem Land viele Jahre nicht gegeben.

Im Zentrum des Deutschland-Plans steht die „Arbeit von morgen“. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier: „Wir haben keinen Grund, Massenarbeitslosigkeit auf Dauer hinzunehmen. Arbeit dient nicht nur dem Lebensunterhalt. Sie schafft Struktur fürs Leben und sichert den Menschen Anerkennung und Respekt. Eine demokratische Gesellschaft, die Massenarbeitslosigkeit akzeptiert, wird Schaden nehmen. Deshalb halten wir am Ziel der Vollbeschäftigung fest.“

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Die wirtschaftliche Stärke Deutschlands liegt im erfolgreichen Zusammenspiel aus produzierendem Gewerbe und produktionsnahen Dienstleistungen. Gemeinsam erbringen Industrie und industrienahe Dienstleistungen mehr als die Hälfte der Wirtschaftsleistung in Deutschland.

Auf dieser Basis wollen wir eine Innovationsoffensive starten, die Deutschland zum Weltmarktführer bei umwelt- und ressourcenschonenden Produkten und Verfahren macht. Nutzen wir alle Chancen konsequent, können im Bereich der neuen „grünen“ Technologien bis 2020 rund zwei Millionen neue Arbeitsplätze entstehen.

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Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat sich auf einer Demonstration von Gebäudereinigern in Stuttgart mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der laufenden Tarifauseinandersetzung solidarisch erklärt. „Wer hart arbeitet, dem steht auch ein gerechter Lohn zu“, erklärte die SPD-Chefin.

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Der dieser Tage von der Bundesbank ins Spiel gebrachte Vorschlag, das gesetzliche Rentenalter perspektivisch auf 69 Jahre anzuheben, ist Unsinn. Mit der Lebenswirklichkeit hat dies nichts zu tun. Außerdem ist es müßig, darüber zu spekulieren, welche Erfordernisse 2060 an die Rentenversicherung gestellt werden müssten. Dies hängt dann entscheidend von der Situation am Arbeitsmarkt ab.

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Ute Vogt: Faire Regeln für Leiharbeit

Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat auf dem heutigen Symposium der Gewerkschaft verdi in Stuttgart faire Bedingungen bei der Leiharbeit gefordert. „Gerade in der Zeitarbeit brauchen wir Verbesserungen für die Beschäftigten, auch wenn die Beschäftigungszahlen rückläufig sind“, so Vogt. „Lohndumping ist in dieser Branche, die ohnehin schon anfällig für schlechtere Arbeitsbedingungen ist, besonders zu bekämpfen.“

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