Die SPD Rhein-Neckar hat sich mit über 30 Ortsvereinen über ein Phänomen augetauscht, das viele Orte im Rhein-Neckar-Kreis betrifft. Die sogenannten "Spaziergänge", die von Querdenkern genutzt werden, um ihren Unmut mit der Pandemie breitzutreten. Nur ist das Problem vielerorts, dass diese „Spaziergänge“ nicht solche sind, sondern unangemeldete Demonstrationen.

Den Beginn machte der frisch gewählte kommissarische Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages Lars Castellucci. Er sensibilisierte die Ortsvereine in Rhein-Neckar, dass von vielen dieser Demos mehr ausginge als nur bloßer, einfacher Unmut oder Verunsicherung. Nein, es sind antidemokratische Thesen, die hier verkündet würden. Viele der Teilnehmer sind Menschen, die sich gänzlich von der Demokratie abgewandt hätten und dementsprechend auch gewaltbereit seien.

Die Ortsvereine, deren Orte schon Gegendemos veranstaltet oder besucht haben, geben einen Einblick in ihre Erfahrungen. Auch hier wurde bestätigt, dass eine gewisse Bedrohung von Teilnehmern dieser Demos ausgehen kann. Dennoch wurde gelobt, dass sich überparteiliche Bündnisse formen, die für die Demokratie einstehen.

Die Konferenz diente primär zum Erfahrungsaustausch und der Vernetzung der Ortsvereine. Ein voller Erfolg, der in kurzer Zeit wiederholt werden soll; die SPD steht zusammen ein für unsere wehrhafte Demokratie. So fassten es die Kreisvorsitzenden  Daniel Born und Andrea Schöder-Ritzrau zusammen.

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„Dem Ganzen Zeit zum Wachsen geben“

Lars Castellucci, MdB stellte in einer digitalen Kreismitgliederversammlung der SPD Rhein-Neckar Eckpunkte aus dem Koalitionsvertrag vor.

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau begrüßte als Kreisvorsitzende die rund 45 Teilnehmer*innen, die sich digital zugeschaltet hatten, um den erst am Vortag veröffentlichten Koalitionsvertrag  zu diskutieren. Die für diesen Tag geplante Präsenzveranstaltung mit den Genossen*innen musste leider Pandemie bedingt abgesagt werden.

Castellucci berichtete über die Stimmung zwischen den Koalitionspartnern und hob drei ihm besonders wichtige Punkte hervor. „Die Laune innerhalb der Koalition ist sehr gut und die Verhandlungen unterscheiden sich völlig zu denen vor 4 oder 8 Jahren. Vieles was jetzt im Koalitionsvertrag steht, haben wir bisher nur in Positionspapieren festgehalten und sehen nun, wie sich sozialdemokratische Ideen in einem fortschrittlichen Bündnis umsetzen lassen,“ zeigte sich Castellucci zufrieden.

Die erste Frage die beleuchtet wurde: Sind wir mit diesem Koalitionsvertrag auf der Höhe der Zeit? Und wie schaffen wir es, das Land in schwierigen Zeiten mit Klima-, Wirtschaftswandel und Pandemie voran zu bringen? Hier gibt der Koalitionsvertrag mit dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ klare Antworten: Vom vorgezogenen Kohleausstieg bis 2030, über die Anhebung des Mindestlohns auf 12€ und eine BAföG-Reform, um nur einige Beispiele zu nennen.

Umstieg erfordere Führung, so Lars Castellucci weiter, und es werde sicher eine herausfordernde Zeit für die gesamte Koalition. Aber er zeigte sich zuversichtlich, dass auch die Personalentscheidungen gelingen werden.

Für die SPD ist klar festzuhalten: „Olaf Scholz hat an seinen im Wahlkampf gemachten Aussagen festgehalten. „Versprochen – Gehalten“, so titelte Castellucci plakativ und machte an drei Beispielen deutlich, dass die SPD und damit Olaf Scholz die Versprechungen aus dem Wahlkampf ernst genommen hat und es geschafft hat, diese in den Vertrag der Ampelkoalition einzubringen: „Auf unseren Plakaten haben wir für den Mindestlohn von 12 Euro geworben, für stabile Renten ohne Erhöhung des Renteneintrittsalter und für den Neubau von Wohnungen und sozialen Wohnungsbau. All das kann man nun auch im Koalitionsvertrag wiederfinden. Daneben auch noch weitere Themen wie die Einführung des Bürgergeldes anstelle von Hartz IV und die Senkung des Wahlalters auf 16.“

Aber auch die Frage: „Was fehlt?“ beleuchtete Castellucci mit den Genossen*innen. Es ärgere ihn schon, dass die Bürgerversicherung und damit das Ende einer „Zweiklassenmedizin“ nicht durchgesetzt werden konnte, ebenso wie die gerechte Besteuerung von größeren Vermögen.

Fazit des MdBs bevor die Mitglieder in die Diskussion einstiegen: „Auf den Kanzler kommt es an! Die Verhandlungen waren gut und sehr diskret und ich empfehle nun allen Beteiligten auf den Bundesparteitagen diesem Vertrag zuzustimmen!“

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Erster Krähbuckel-Lauf am Samstag,11. September 2021, Start ca 14:00 Uhr

Anlässlich des 150.Geburtstags von Friedrich Ebert, dem ersten demokratischen Staatsoberhaupt der deutschen Geschichte, organisieren die SPD-Ortsvereine von Wiesenbach, Bammental und Mauer eine Laufveranstaltung mit lokalem Charakter, ohne Zeitnahme durch die Veranstalter. Start und Ziel ist bei der Biddersbachhalle in Wiesenbach. Die Strecke führt über asphaltierte Wege zum Bahnhof in Mauer und auf etwas anderen Wegen zurück. Dabei wird jeweils der Krähbuckel mit ca. 40 Höhenmetern überquert.

Die Strecke ist für alle geeignet, die gerne laufen, ein nettes Training für Geübte und Ansporn für Gelegenheitsläufer. Die und der Schnellste werden auf jeden Fall einen Streckenrekord laufen! Je nach Beteiligung wird auch eine Walking-Gruppe gebildet. Die Veranstaltung soll spätsommerliche Freude machen und eine SPD-Mitgliedschaft ist keinesfalls erforderlich.

Anmeldung durch Klick auf das Krähbuckellauf-Logo!

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Am 15. Juli um 18:30 Uhr in Lobbach: Gerald Knaus zum Thema „Migration ohne Grenzen?“

 Der Migrationsforscher Gerald Knaus kommt zu Vortrag und Diskussion zu den Lobbacher Gesprächen in die Manfred-Sauer-Stiftung (Neurott 20, Lobbach). Am 15. Juli 2021 um 18:30 Uhr diskutiert er mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten  Prof. Dr. Lars Castellucci über die Ideen und Möglichkeiten einer humanen Politik zur Migration.

An den Außengrenzen Europas herrscht heute Ausnahmezustand: Zigtausend Menschen drängen jedes Jahr herein. Kann man ihnen helfen? Soll man sie stoppen? Wer entscheidet darüber? Wie kommt es, dass trotz Seenotrettung die Zahl Ertrunkener so hoch ist? Ist es möglich, an Europas Grenzen Kontrolle mit Respekt für Menschenwürde zu verbinden?

Als Vorsitzender der Denkfabrik Europäische Stabilitätsinitiative (ESI) berät Gerald Knaus Regierungen und hat u. a. 2016/16 den Impuls für das EU-Türkei-Abkommen gegeben. Nach Studium in Oxford, Brüssel und Bologna und Lehrtätigkeit an der Universität von Tschernowitz (Ukraine) arbeitete er über Jahre in Bosnien und im Kosovo sowohl für internationale wie für Nichtregierungsorganisationen (NGO). Zudem war Knaus fünf Jahre am Carr Center for Human Rights Policy der Harvard Kennedy School (USA) tätig und ist Gründungsmitglied des European Council on Foreign Relations. 2020 veröffentlichte er den Spiegel-Bestseller "Welche Grenzen brauchen wir?" zur Zukunft der Flüchtlings- und Migrationspolitik.

Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Teilnahme eingeladen. Der Eintritt ist frei, wegen der aktuellen Corona-Maßnahmen wird jedoch um Anmeldung per E-Mail an info@lobbachergespraeche.de  oder telefonisch unter 0 62 62 91 82 42 (Anrufbeantworter) gebeten.

Corona - Hinweise: Die aktuellen Hygieneauflagen gestatten leider nur eine sehr begrenzte Anzahl an Gästen. Bei Anmeldung per E-Mail an info@lobbachergespraeche.de  oder telefonisch unter Rufnummer 0 62 62 91 82 42 (Anrufbeantworter) reservieren wir einen Sitzplatz. Die Veranstaltung wird online übertragen. Alle erforderlichen Informationen finden sich auf www.lobbachergespraeche.de.

Videostream: Die Veranstaltung in Lobbach wird zeitgleich gestreamt, so dass auch alle Interessierten, die möglicherweise verhindert sind, der Diskussion folgen können. Dazu einfach dem logenden Link folgen und einwählen      

https://www.youtube.com/watch?v=-gUz6BA-wAI

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Beim Mitglieder-Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar am 19.6.2021 im Hoffenheimer Dietmar-Hopp-Stadion wurde im Statut eine Doppelspitze neu eingeführt und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born MdL zum ersten Vorsitzenden-Duo des mitgliederstärksten Kreisverbandes von Baden-Württemberg gewählt. Dem Duo stehen mit Sebastian Cuny MdL, Jan-Peter Röderer MdL, Dr. Anke Schroth und Nezaket Yildirim vier stellvertretende Kreisvorsitzende zur Seite. Die anwesenden Mitglieder wählten außerdem in den Kreisvorstand: Daniel Hamers (Kassierer), Pascal Wasow (Schriftführer), Vanessa Bausch (Medienbeauftragte), Florian Mattheier (Internetbeauftragter) und Egzon Fejzaj (Mitgliederbeauftragter). Den Vorstand komplettieren acht Beisitzer*innen:  André de Sá Pereira, Thomas Funk, Selcuk Gök, Rüdiger Kanzler, Stella Kirgiane-Efremidou, Carmen Oesterreich, Dorothea Vogt und Lisa-Marie Werner.

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Nach rund 12 Jahren an der Spitze des SPD-Kreisverbands Rhein-Neckar kandidiert Thomas Funk nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden beim kommenden Kreisparteitag, der am Samstag, den 19. Juni 2021 um 14:00 Uhr im Hoffenheimer Dietmar-Hopp-Stadion stattfindet.

Im Newsletter des Kreisverbands an die Mitglieder der SPD im Rhein-Neckar-Kreis bedankte sich Funk für das Vertrauen und die vielfältige Unterstützung. "Ich bin stolz und allen dankbar, dass ich so lange als Kreisvorsitzender dienen durfte", zieht Funk ein Resümee, "aber alles hat seine Zeit. Auch wenn es laut Franz Müntefering ‘außer Papst‘ nichts Schöneres gibt als eine Führungsaufgabe in der SPD, ist diese über die Jahre doch recht zeitintensiv und kraftraubend."

12 Jahre SPD-Kreisvorsitz, 10 Jahre Sprecher des Kommunalverbandes SGK und 2 Jahrzehnte in öffentlichen Mandaten stehen zu Buche. 10 Vorsitzende in Land und Bund, 4 Bundestags- und je 3 Landtags- u. Europawahlen begleiteten Funks Amtszeit – die längste nach Gert Weisskirchen. "Für mich persönlich war es eine spannende Zeit und ich habe ganz viele tolle Leute kennenlernen dürfen", erinnert sich Funk an Begegnungen mit Wolfgang Thierse, Hannelore Kraft, Kurt Beck, Olaf Scholz oder Malu Dreyer, die alle in Rhein-Neckar zu Gast waren.

"Jetzt bin ich froh, trotz anlaufendem Bundestagswahlkampf einen reibungslosen Übergang gewährleisten zu können. Unsere SPD ist reich an Talenten und Tatkraft, die der politischen Arbeit neue Impulse verleihen werden. Ich habe mein Engagement jedenfalls gern erbracht und das wird auch in der 2. Reihe so bleiben."

Sein nächstes Ziel hat Funk schon im Blick: "Eine SPD im Deutschen Bundestag braucht auch eine kräftige Stimme aus Rhein-Neckar. Diesem Ziel sehe ich mich verpflichtet und will meinen Beitrag dazu leisten.

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Samstag, 19. Juni 2021, 14.00 - 17.00 Uhr
Dietmar-Hopp-Stadion (Haupttribüne), Silbergasse 45, 74889 Sinsheim-Hoffenheim

Gut zwei Jahre nach der letzten Wahl des Kreisvorstandes laden wir Euch für Samstag, 19. Juni 2021 ein zu einem Mitgliederkreisparteitag in das Dietmar-Hopp-Stadion im Sinsheimer Stadtteil Hoffenheim. Dort wird ein neuer Kreisvorstand gewählt, der einige Neuerungen mit sich bringen wird. Thomas Funk hat erklärt, dass er nach zwölf Jahren in diesem Amt nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidieren wird. Der Kreisvorstand wird einen Antrag einbringen, der es ermöglicht, wie auf Bundesebene eine Doppelspitze zu wählen. Sollte der Parteitag diese Satzungsänderung annehmen, haben Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born ihre Kandidatur als Kreisvorsitzenden-Duo angemeldet. Ihre Vorstellung findest Du anbei.

Zur besseren organisatorischen Vorbereitung bitten wir, weitere Kandidaturen für den Kreisvorstand und die Delegationen für den Landesparteitag und den kleinen Landesparteitag vorab an kv.rhein-neckar@spd.de zu melden.

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Die erwachende Natur, das Vogelgezwitscher – österliche Vorboten eines verheißungsvollen Frühlings. Willkommene Gelegenheit zur Erholung und zur inneren Einkehr. Träumen von baldiger Normalität und von einer politischen Ampel, wenn uns Winfried Kretschmann nicht doch noch ein dickes Ei ins Nest legt

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